Ex-Putschistenführer neuer Premier von Fidschi

Nach einer turbulenten Parlamentswahl im Pazifik-Inselstaat Fidschiist der ehemalige Putschistenführer Sitiveni Rabuka als neuer Premierminister vereidigt worden. Der 74-Jährige erhielt bei einer knappen Wahl im Parlament 28 Stimmen. Auf den bisherigen Amtsinhaber Frank Voreqe Bainimarama entfielen 27 Stimmen. 

Bainimarama hatte die Regierung 16 Jahre lang angeführt, nachdem er sich als ehemaliger Militärchef 2006 in einem Coup an die Macht geputscht hatte. 2014 wurde er dann demokratisch gewählter Ministerpräsident. Der neue Premierminister ist ebenfalls ein alter Bekannter. Rabuka war 1987 nach zwei Staatsstreichen schon einmal Premierminister geworden und blieb mit Unterbrechungen bis 1999 im Amt.

Koalition sichert Mehrheit

Rabukas Wahl beendet eine tagelange Phase der Unsicherheit in dem Inselstaat. Bei der Parlamentswahl Mitte Dezember hatte keine der beiden Parteien eine Mehrheit der Sitze erlangt. Allerdings kündigte die Social Democratic Liberal Party mit ihren drei Sitzen an, mit der People's Alliance Party von Rabuka zu koalieren. Damit wurde die für eine Regierung erforderliche Mehrheit von mindestens 28 Sitzen erreicht. "Ich möchte dem Volk von Fidschi danken und ihm gratulieren", sagte Rabuka nach der Einigung zur Zusammenarbeit. An seinen langjährigen Rivalen richtete Rabuka versöhnliche Worte: "Ich möchte mich bei der scheidenden Partei 'Fiji First' bedanken. Ich hoffe, sie werden das Ergebnis akzeptieren."

Rabuka und seine künftigen Regierungspartner haben angekündigt, die Demokratie in dem Tropenstaat zu erneuern und eine "fürsorglichere, mitfühlendere" Regierung einzuführen. Laut der Koalitionsvereinbarung wird das Kabinett eine "diplomatische Vertretung in Israel" einrichten, die Verfassung überarbeiten und eine Reihe von Themen angehen, die für die indigenen Einwohner wichtig sind.

Neuer Premier mit Distanz zu China

Der Machtwechsel hat auch über Fidschi hinaus politische Bedeutung: Der bisherige Amtsinhaber Bainimarama stand China nahe - Rabuka strebt hingegen eine größere Distanz zu Peking an. 

Der aus über 300 Inseln bestehende Tropenstaat hat zwar weniger als eine Million Einwohner. Dennoch ist Fidschi einer der einflussreichsten Akteure im Südpazifik und hat eine gewichtige Stimme in der globalen Debatte über die Folgen des Klimawandels. So ratifizierte Fidschi, das bereits vom steigenden Meeresspiegel bedroht ist, 2016 als erster Staat der Welt das Pariser Klimaabkommen. Seit 1970 ist Fidschi unabhängig von Großbritannien.

cwo/sti (dpa, afp)