DW weist neue russische Vorwürfe zurück

DW-Sprecher Christoph Jumpelt hat die Berichterstattung der Deutschen Welle gegen Vorwürfe der Duma verteidigt. Das russische Parlament wirft diesem Sender vor, "falsche Nachrichten über das russische Vorgehen im Kampf gegen das Coronavirus verbreitet" zu haben. Der DW selbst wurden die Vorwürfe bislang nicht übermittelt.

Vorwurf zur Corona-Berichterstattung

Wassili Piskarjow, der eine entsprechende Untersuchungskommission in der Staatsduma leitet, schrieb in einer online veröffentlichten Mitteilung, konkret gehe es um einen Beitrag, in dem ein Aktivist über ein russisches Gesetz gegen die Verbreitung von Falschnachrichten spricht. Darin bezeichne der Aktivist das Gesetz als Eingriff in die Meinungsfreiheit in der Corona-Krise.

Neben der DW werden auch andere Medien mit Sitz außerhalb Russlands namentlich genannt: Der US-Sender Radio Liberty und das kritische Portal Meduza würden etwa Falschnachrichten über fehlende Beatmungsgeräte zur Behandlung von COVID-19-Patienten in Russland verbreiten, hieß es.

DW weist Vorwurf zurück

Der Vorwurf der Duma bezieht sich mutmaßlich auf einen am Samstag veröffentlichten Artikel der Russisch-Redaktion der DW, in dem es um Ermittlungen wegen der Verbreitung einer angeblichen Falschmeldung über das Coronavirus in Sankt Petersburg geht. "Die DW hat einen Anwalt der Frau zitiert, gegen die Ermittlungen laufen, sowie den Koordinator der Organisation "Prawosatschschita Otkrytki", die diesen Anwalt der Frau zur Verfügung gestellt hat", schreibt DW-Sprecher Christoph Jumpelt. "Das ist ganz reguläre Berichterstattung."

Gerade in Zeiten wie diesen habe die Öffentlichkeit ein Anrecht auf vollständige Information. "Dass die DW, oder Medien generell, im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Russland unter Beobachtung gestellt werden könnten, ist besorgniserregend", so Jumpelt. Das Umsetzen solcher Maßnahmen sei "ein Ausdruck von Unsicherheit", erklärt der DW-Sprecher.

Erst im vergangenen Sommer hatte die Duma Vorwürfe gegen die DW erhoben: Damals warfen russische Politiker dem Auslandssender vor, zur Teilnahme an Massenprotesten in Moskau aufgerufen zu haben. Als Konsequenz stand im Raum, DW-Korrespondenten in Russland könnten ihre Arbeitserlaubnis verlieren. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas schaltete sich ein. Am Ende sah Russlands Außenminister von Sanktionen gegen die DW und andere ausländische Medien ab. 

ehl/as (dpa, DW)