Dutzende Tote bei Machtkampf im Jemen

Mindestens 69 Menschen sind innerhalb von drei Tagen bei Kämpfen im Jemen nach Angaben der Regierung wie von oppositionellen Stämmen getötet worden. Auch am Mittwoch (25.05.2011) kam es wieder zu Gefechten zwischen den Sicherheitskräften von Präsident Ali Abdullah Saleh und lokalen Stämmen.

Gut 30 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Sanaa wurden laut Armee sechs Soldaten getötet und weitere 21 verwundet. In Sanaa selbst wurden am Abend nach Berichten von Anwohnern Wohngebiete mit schweren Waffen beschossen. Auch in der Nähe des Flughafens wurde gekämpft.

"Kein gescheiterter Staat"

Der umstrittene Präsident Saleh meldete sich am Mittwoch selbst zu Wort. Vor ausgewählten Journalisten machte er die "Söhne Ahmars" - die Anhänger des Stammesfürsten Sadik al-Ahmar - für die jüngsten Unruhen verantwortlich. Es handele sich um "eine Provokation mit dem Ziel, uns in einen Bürgerkrieg zu stürzen". Der Jemen werde aber trotzdem nicht im Chaos versinken, gab er sich optimistisch. "Der Jemen, so hoffe ich, wird nicht zu einem gescheiterten Staat oder ein neues Somalia werden", sagte der 69-Jährige.

Die jüngsten Unruhen waren am Sonntag ausgebrochen, nachdem Saleh das Vermittlungsabkommen nicht unterschreiben wollte, das der Golf-Kooperationsrat ausgearbeitet hatte. Dieses sieht vor, dass Saleh innerhalb eines Monats zurücktritt. Der jemenitische Präsident ist seit bald 33 Jahren an der Macht. Der Volksaufstand gegen ihn dauert schon vier Monate.

Druck aus dem Ausland

Er sei nach wie vor bereit, das Abkommen zu unterzeichnen, beteuerte Saleh am Mittwoch. Er werde nach seinem Rücktritt im Lande bleiben, kündigte er an: "Ich bin ein normaler Bürger", sagte er. "Ich werde meine Partei führen und ich werde in die Opposition gehen." Doch ob Saleh wirklich bereit ist, die Macht abzugeben, wird nicht nur im Jemen bezweifelt.

US-Präsident Barack Obama sagte bei seinem Staatsbesuch in London, Saleh müsse "umgehend" unterschreiben. Das Auswärtige Amt in Berlin forderte Saleh auf, seinen Worten endlich Taten folge zu lassen und "nicht länger auf Zeit zu spielen". UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief dazu auf, eine friedliche Lösung für die politische Krise zu suchen. Beide Seiten müssten sich zurückhalten, um die Lage nicht noch weiter zu destabilisieren.

Washington zieht US-Diplomaten ab

Das US-Außenministerium zieht wegen der Unruhen im Jemen alle nicht unbedingt für die Arbeit seiner Botschaft in Sanaa notwendigen Mitarbeiter ab. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, sollen auch Familienangehörige der Diplomaten und andere US-Bürger das Land verlassen. Vor Reisen in den Jemen wurde gewarnt.

Autor: Dirk Eckert (afp, dapd, rtr)

Redaktion: Rainer Esser