Dschihadismus nach dem Kalifat
17. Februar 2018Es ist gerade einmal dreieinhalb Jahre her, seit der selbsternannte Kalif Abu Bakr al-Bagdadi in der Moschee der gerade eroberten Stadt Mossul das Kalifat des sogenannten "Islamischen Staates" (IS) ausgerufen hat. Nach blutigen Kämpfen ist die Terrormiliz aus dem Irak vollständig vertrieben. Und auch in Syrien halten sich nach dem Verlust seiner Hauptstadt Rakka nur Reste des IS in einzelnen Nestern. 40.000 Menschen hatten einst für den IS gekämpft. Jetzt verstecken sich die verbliebenen 3000 in der Wüste - oder suchen sich neue Betätigungsfelder.
Als Projekt eines staatlichen Gebildes ist die terroristische Miliz zwar besiegt. Aber der IS lebt fort: In seinem - wenn auch deutlich geschwächten - Propaganda-Arm, in den Herzen seiner verblendeten Anhänger, als Traum eines salafistischen "Utopias", für den Tausende zu sterben bereit waren. Allein aus Westeuropa waren über 5000 Menschen ins Kalifat gereist.
Die Bedrohung bleibt
Vor allem lebt der Dschihadismus insgesamt fort. Und konkurrierende Terrorgruppen wie etwa Al-Kaida könnten sich durch das Ende des IS sogar zu neuen Anschlägen ermuntert fühlen, führte Dan Coats am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz aus. Coats hat als Direktor der US-Geheimdienste (Director of National Intelligence) beste Einblicke in die terroristische Bedrohungslage. In einem am Dienstag von den US-Geheimdiensten veröffentlichten Bericht zur weltweiten Bedrohungslage (Global Threat Assessment) werden "gewaltsame sunnitische Extremisten" und besonders der IS und Al-Kaida an erster Stelle als größte terroristische Sicherheitsbedrohung genannt.
Vernetzte Sicherheit - auch bei der Terrorbekämpfung
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz besteht Einigkeit: Der Kampf gegen den Dschihadismus ist noch lange nicht gewonnen. Viel ist von dem langen Atem die Rede, den der Kampf noch brauchen wird. Und was vor allem gebraucht wird, ist ein enger Austausch von Geheimdienstinformationen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière betonte im Gespräch mit der DW, die internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste sei bei der Suche nach deutschen Dschihadisten, die in Syrien oder dem Irak für den IS-gekämpft hätten, entscheidend: "Insbesondere mit den Amerikanern, aber auch mit anderen Diensten in der Region, die uns sehr oft diese Hinweise geben. Die sind für uns ausschlaggebend für die Sicherheit der Bevölkerung in Deutschland."
Er wies auf dem Podium "Dschihadismus nach dem Kalifat" allerdings darauf hin, dass dem Willen zum Datenaustausch schon innerhalb der Europäischen Union technische und juristische Hürden entgegenstünden. An denen werde erfolgreich gearbeitet, schilderte Julian King, der für Sicherheit zuständige EU-Kommissar. Um 40 Prozent pro Jahr sei die Zahl der zwischen den nationalen Terrorbekämpfern ausgetauschten Datensätze seit 2015 gestiegen.
Es fällt auf, dass Thomas de Maizière, so wie schon zuvor Außenminister Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, das Konzept "vernetzte Sicherheit" vertritt - ohne es allerdings beim Namen zu nennen. De Maizière redet nicht nur von Polizeiarbeit und Geheimdiensten. Er spricht viel von Präventionsarbeit, von der Notwendigkeit, dem Terrorismus den Resonanzboden zu entziehen.
Ausländische IS-Kämpfer suchen sich neue Aktionsgebiete
Genau darüber wird auch auf dem Panel "Die Sahelzone sicher machen" gesprochen. Mehrere afrikanische Staatschefs, der Weltbankpräsident und die Generalsekretärin des UN-Klimasekretariats machen den Zusammenhang von Entwicklung, Klimawandel und Sicherheit deutlich. Chancenlosigkeit, schlechte Regierungsführung und mangelnde Bildung schafften den Nährboden für Terrorismus.
Der Präsident der Afrikanischen Union, Moussa Faki, illustriert die Gefahr von mangelndem Wissen durch die Geschichte einer Frau aus dem Gebiet des Tschad-Sees: Die habe sich als Selbstmordattentäterin in die Luft sprengen wollen. Ihr sei erzählt worden, im Paradies könne sie sich selbst ihren Mann aussuchen. Der Außenminister von Tunesien schildert an anderer Stelle, in Tunesien würden sich viele aus wirtschaftlichen Gründen Terrorgruppen anschließen. Aus Tunesien waren überproportional viele ins Kalifat gereist, wo der IS lange Zeit gute Gehälter bezahlen konnte.
Dass diese ausländischen IS-Kämpfer - aber auch fliehende Einheimische - sich nach dem Ende des Kalifats neue Aktionsgebiete suchen und dabei auch nach Nigeria kommen, ist die Sorge von Babagana Monguno. Der Generalmajor ist Nationaler Sicherheitsberater des nigerianischen Präsidenten und glaubt, etliche Dschihadisten aus Syrien und Irak würden die Reihen von Boko Haram verstärken. In immerhin neun Staaten hatten sich in den vergangenen Jahren offizielle Ableger des IS gebildet. Nigeria ist einer davon.
Bajwa: Der Westen hat den Terror geschaffen
Der pakistanische Armeechef Qamar Javed Bajwa beklagt, auch im Nachbarland Afghanistan würden sich IS-Anhänger sammeln. Womit die Zahl der dort aktiven Terrormilizen auf über 20 gewachsen sei. Bajwa hat es erkennbar satt, dass Pakistan immer wieder mangelnder Eifer im Kampf gegen den Terror vorgeworfen wird, besonders von den USA.
Er verweist nicht nur auf die hohen Opferzahlen des Terrorkampfes bei den Sicherheitskräften, sondern macht auch einen Ausflug in die Geschichte. Und führt aus, dass der islamistische Terror eine Schöpfung des Westens war. Der habe vor mittlerweile knapp vierzig Jahren junge Männer rekrutiert für den Kampf gegen die Sowjetunion in Afghanistan. Als die ihre Aufgabe erfüllt hatten und die Sowjets abgezogen waren, habe man sie sich selbst überlassen. Und 2003, so General Bajwa weiter, habe man in Afghanistan verspielt, was man nach der Vertreibung der Taliban erreicht hatte - weil Ressourcen zu früh abgezogen wären, um den Irak-Feldzug zu unterstützen.