Drohung gegen Instagram im Iran

Am vergangenen Sonntag wetterte Mohammad Qomi, der Vorsitzende der einflussreichen "Islamischen Entwicklungsorganisation", in einer Rede vor dem iranischen Parlament gegen Instagram, den zum Facebook-Konzern gehörenden digitalen Foto- und Videodienst.

Instagram besetze 60 bis 70 Prozent der Bandbreite des iranischen Internets, sagte Qomi. Rund ein Drittel der Cyberkriminalität im Land würde auf Basis dieser Plattform betrieben. Außerdem biete es dem Glücksspiel wie auch "Verbrechen gegen die Moral" eine Bühne. "Es gibt keine Kontrolle im Cyberspace" erklärte Qomi der von der US-Regierung finanzierten Website "Radio Farda" zufolge.

Die Islamische Entwicklungsorganisation spielt im Iran eine große Rolle. Ihre Aufgabe ist es unter anderem, die Ideen der iranischen Revolution zu verbreiten. Besonders zielt sie dabei auf die jüngere Generation.

"Ein Fenster zur Welt"

"Für die iranische Gesellschaft ist Instagram ein Fenster zur Welt, eine Brücke in die Freiheit - zur Meinungs- ebenso wie zur Gedankenfreiheit - wie auch generell in die Außenwelt", sagt Anthony Bellanger, Generalsekretär der "International Federation of Journalists" (IFJ), im DW-Gespräch. Die iranische Bevölkerung sei ebenso gebildet wie neugierig. "Instagram ermöglicht ihr, Bilder zu teilen - auch solche, die vom Regime verboten sind."

Die Iraner nutzen digitalen Medien intensiv. Über 58 der knapp 82 Millionen Einwohner des Landes bewegen sich Angaben des Informationsdienstes "DataReportal" zufolge im Netz. Allein in den vergangenen zwölf Monaten sei die Zahl der Nutzer um 5,7 Millionen gestiegen. Über die Hälfte der Nutzer sind auch in den sozialen Medien unterwegs. Auch deren Zahl stieg zuletzt an: Allein zwischen April vergangenen und Januar dieses Jahres wuchs sie "DataReportal" zufolge um 9,4 Millionen.

Sukzessive Blockade sozialer Medien

Würde Instagram abgeschaltet, wäre den Iranern auch die letzte frei verfügbare globale digitale Plattform genommen. Denn Facebook und Twitter wurden bereits nach den Parlamentswahlen 2009 blockiert, können allerdings illegal mit Software zur Umgehung teilweise genutzt werden. Danach wurde Telegram zur zentralen Plattform der User im Iran. Aber auch Telegram wurde in Folge der landesweiten Proteste zur Jahreswende 2017/18 blockiert.

"Dies war ein bedeutendes Ereignis, da der als gemäßigt geltende Präsident Hassan Rohani auch aufgrund des Versprechens größerer Internetfreiheit gewählt worden war. Er hatte wiederholt versichert, seine Regierung wurde niemals den 'Filterknopf' drücken", sagt Mahsa Alimardani von der britischen Menschenrechtsorganisation ARTICLE 19, die sich für Meinungs- und Informationsfreiheit einsetzt.

Instagram als Bedrohung

Welche politische Dynamik von den digitalen Medien ausgehen kann, habe die iranische Zivilgesellschaft erstmals bei den Protesten nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen 2009 erlebt, schreibt die Kulturwissenschaftlerin Negar Mottahedeh in ihrem Buch "#iranelection". Die Proteste wurden auch dank der sozialen Medien erstmals von weiten Teilen der globalen Öffentlichkeit verfolgt. "Diese internationale Solidarität, dieses überwältigende Gefühl der Affinität und Verwandtschaft unter Nutzern und Protestierenden vor Ort prägte die Formen und Funktionen von Social-Media-Plattformen, wie wir sie heute kennen", so Mottahedeh.

Die Gründe, die das iranische Regime nun dazu bewegen könnten, Instagram zu verbieten, seien vor diesem Hintergrund offensichtlich, sagt Anthony Bellanger. "Die Staatsführung kann die Inhalte der westlichen sozialen Netzwerke nicht kontrollieren. Ebenso hat sie keinen Einfluss darauf, was dort gesagt und geschrieben wird. Darum sieht sie diese Plattformen als Bedrohung."

Abscheu vor "westlichem Lebensstil"

Die meisten konservativen und religiösen Persönlichkeiten im Iran hätten Probleme mit dem, was sie als "Unmoral" oder "liberalen Lebensstil" empfänden und den sie als "westlich beeinflusst" bezeichneten, sagt Mahsa Alimardani: "Alle paar Monate werden beliebte Instagram-Nutzer verhaftet, zuletzt im Mai dieses Jahres der berühmte Parcours-Athlet Alireza Japalaghy . Er hatte zuvor Fotos mit seiner leicht bekleideten Freundin veröffentlicht. Kurz danach gab die iranische Cyberpolizei eine Warnung an Frauen heraus: Zeigten sie sich auf Instagram und anderen sozialen Medien ohne Hidschab oder bei Verstößen gegen die Moralgesetze des Landes, müssten sie mit Verhaftung rechnen."

Schon 2015 hatte Mahsa Alimardani, die am Oxford Internet Institute arbeitet, bei ihren Recherchen herausgefunden, dass sich die iranische Zensur hauptsächlich auf Berichte und Fotos derjenigen Frauen wie auch einiger Männer konzentrierte, die in den Augen der Behörden einen liberalen Lebensstil förderten. "Dazu gehörten etwa die Auftritte von Kim Kardashian oder der Modemarke Calvin Klein."

"Iraner werden Sperren immer umgehen"

Zwar hat die iranische Regierung versucht, Nutzer von ausländischen Plattformen auf nationale Plattformen zu locken. Doch gebe es im Iran keinen Datenschutz, sagt Alimardani. "Aus diesem Grund zögern die Iraner, diese nationalen Alternativen zu nutzen."

Sollte sich das Regime entscheiden, Instagram zu blockieren, wäre das nur ein vorläufiger Erfolg, sagt Anthony Bellanger. "Die Bürger werden alles tun, um das Verbot zu umgehen. Sie werden ein anderes soziales Netzwerk finden, werden andere Formen finden, um ihre Ansichten zu äußern und miteinander zu teilen. Das dürfte ihnen nicht schwer fallen, denn im digitalen Zeitalter existieren keinen Landesgrenzen oder Mauern mehr. Wenn ein Regime diese aufbaut, werden sie bald wieder umgangen. Das ist nicht sonderlich schwierig. Es gibt jeden Tag neue digitale Erfindungen."