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Politik

Trump will mit Putin und Xi über Raketen reden

3. Dezember 2018

Nach dem angekündigten Austritt der USA aus einem wichtigen Raketenvertrag mit Russland kommt ein versöhnliches Signal aus Washington. Präsident Donald Trump twittert höflich - bleibt aber vage.

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Vietnam APEC-Gipfel | russischer Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump
Trump mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin (Archivbild, links) ...Bild: picture-alliance/AP Photo/J. Silva

US-Präsident Donald Trump strebt nach eigenen Worten Abrüstungsverhandlungen mit Russland und China an. Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb Trump, er sei sicher, "dass Präsident Xi (Jingping) und ich gemeinsam mit dem russischen Präsidenten (Wladimir) Putin irgendwann in der Zukunft über einen sinnvollen Stopp dieses großen und unkontrollierbaren Wettrüstens sprechen werden".

Die Botschaft folgt auf den G20-Gipfel am Wochenende in Buenos Aires, auf dem Trump und Xi im Handelsstreit zwischen beiden Ländern aufeinander zugegangen waren. Trump ergänzte seine Nachricht mit den Worten: "Die USA gaben in diesem Jahr 716 Milliarden Dollar (für ihr Militär) aus - verrückt!" Die Zahl bezieht sich allerdings auf das Haushaltsjahr 2019, das im Oktober begann.

Marschflugkörper als Stein des Anstoßes

Im Oktober hatte Trump angekündigt, aus dem 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossenen INF-Vertrag aussteigen zu wollen. Ein Datum hierfür wurde nicht mitgeteilt.

China Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump
... und mit seinem russischen Amtskollegen Xi (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/J. Watson

Hintergrund sind neue russische Marschflugkörper vom Typ SSC-8, die nach Einschätzung der Amerikaner gegen das Abkommen verstoßen. Moskau weist diese Bewertung indes zurück. Der INF-Vertrag untersagt Bau und Besitz landgestützter Mittelstreckenraketen, die atomar bewaffnet werden können.

Die Außenminister der NATO-Staaten beraten an diesem Dienstag über mögliche Konsequenzen nach dem vermuteten Bruch des Abkommens durch Russland.

jj/uh (dpa, afp)

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