Die unvermeidliche Kandidatur?
13. April 2015
Es ist ihr zweiter Anlauf, die erste Präsidentin in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden. Doch dieses Mal kann Hillary Clinton auf die Erfahrung einer gescheiterten Vorwahlkampagne zurückgreifen, wenn es darum geht, die richtige Strategie festzulegen. Ihre Anhänger glauben, dass Clinton auf die richtigen Themen setzt. In einer Zeit, in der die Politik in den USA mehr und mehr durch massive Klassen- und Einkommensunterschiede geprägt ist, will sich die Kandidatin offenbar darauf konzentrieren, die Chancen für Familien der Arbeiter- und Mittelklasse in den USA zu verbessern.
Für diese Gruppe wolle sie der Vorkämpfer sein, der "Champion", der für die Belange der einfachen Leute eintrete, heißt es in ihrem Video. Sie wolle den Menschen helfen, voran zu kommen. In den nächsten Wochen will sich die erfahrene Politikern nun mit Wählern in Iowa und New Hampshire treffen - nicht von ungefähr, denn diese beiden Staaten sind die ersten, in denen Anfang 2016 die Vorwahlen stattfinden. Zwar steht ihre Nominierung als Kandidatin der Demokraten noch nicht fest, allerdings ist sie die erste in der Partei, die sich offiziell erklärt hat. Und ihre Chancen stehen im Vergleich zu anderen möglichen Bewerbern gut.
"Alles dafür getan"
Man könnte fast von einer unvermeidlichen Kandidatur sprechen, erklärt Chris Galdieri, Politikprofessor am St. Anselm College in New Hampshire. "Seit der Kampagne im Jahr 2008, vor allem aber seit ihrem Rückzug aus dem Amt der US-Außenministerin, hat Hillary Clinton alles dafür getan, die Nominierung zu entscheiden, noch bevor der Auswahlprozess überhaupt begonnen hat."
Beziehungen erneuert
Wenn man aber in das Jahr 2008 zurückblickt, ist eines auffällig: Auch damals haben viele Kommentatoren Hillary Clinton als die aussichtsreichste Bewerberin um die demokratische Kandidatur angesehen. Ihre Konkurrenten damals: die Senatoren Barack Obama, Joe Biden und John Edwards. Doch angesichts einer Wählerschaft, die des Blutvergießens im Irak müde war und der die wirtschaftliche Krise zunehmend Sorge bereite, tat sich Hillary Clinton unerwartet schwer. Ihre Schwäche hatte damit zu tun, dass sie den Irak-Krieg 2003 gebilligt hatte. Und damit, dass man ihr Vermischung von politischen mit geschäftlichen Interessen unterstellte.
Obama, damals ein unbeschriebenes Blatt aus Illinois, konnte diese Schwäche des politischen Establishments für sich nutzen. Er war von Anfang an gegen den Krieg im Irak - und er versprach ein neues Amerika, das für kulturelle Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und Wohlstand stehen sollte.
Doch das Wichtigste war, dass Obama vielen Wähler quasi als Projektionsfläche diente. Sie konnten so ihre eigenen Vorstellungen und Wünsche für die Zukunft entwickeln. Mit diesen Stärken und einer gut organisierten Kampagne gerade an der Basis der Partei gelang es Obama, die erste Vorwahl in Iowa für sich zu entscheiden. Und prompt war er ein ernsthafter Herausforderer.
Als die Kandidatenkür dann auf den Zweikampf Obama-Clinton hinauslief, wurde die Rhetorik sehr unschön. Die Partei war zerrissen zwischen denen, die Veränderung und damit zwangsläufig Obama wollten, und den anderen, die auf Erfahrung und auf Clinton setzten. "Change", der Wandel, setzte sich bekanntlich durch.
Galdieri verweist darauf, dass Clinton und Obama seit 2008 einen Wandel erlebt haben. Sie hätten parteiintern Brücken gebaut und Beziehungen erneuert - zum Wohle der Demokratischen Partei. "Wer Obama bei der Vorentscheidung 2008 gegen Clinton unterstützt hat, der hat auch erlebt, wie sie sich später hat einbinden lassen und seine Ziele unterstützt hat. Und er hat erlebt, wie gut Obama heute über Clinton spricht", betont Galdieri.
Mangel an Alternativen
Die wichtigste Basis für Clinton in ihrer Partei sind die Stimmen der weißen Angehörigen der Arbeiterklasse, der Gewerkschafter ebenso wie der moderaten und konservativen Funktionäre im industriell geprägten Landesinneren und im Süden der USA. Und für junge Wähler, für Pazifisten, Afroamerikaner und Latinos - die allesamt Obama 2008 zum Sieg verholfen haben - gibt es schlicht momentan keine greifbare Alternative unter den Domokraten zu Hillary Clinton.
Die Senatorin Elizabeth Warren, eine frühere Juraprofessorin aus Massachusetts, hätte eine solche Alternative sein können. Warren hat sich einen Namen gemacht im Kampf gegen Korruption und Manipulationsversuche auch innerhalb der Partei. Doch sie hatte wiederholt wissen lassen, dass sie nicht antreten wolle.
"Die Räume enger"
Alle anderen Politiker, die ihren Hut in den Ring werfen könnten, haben ihre eigenen Probleme und Schwächen. Bernie Sanders, Senator aus Vermont, ist ein unabhängiger Sozialist - doch schon dieser Begriff gilt manchen in der Partei als Schimpfwort. Martin O'Malley, der frühere Gouverneur von Maryland, zeichnet nur geringe politische Unterschiede zu Clinton aus. Und Jim Webb, der frühere Senator aus Virginia, ist in vielen Fragen im Vergleich zu Clinton eher rechts zu verorten.
"Das sind alles ernsthafte Kandidaten. Aber es sieht so aus, als würde Clinton die Räume enger machen", sagt Donna Hoffman im Gespräch mit der DW. Hoffman ist Professorin für Politik an der Universitity of Northern Iowa. Mit anderen Worten: "Die anderen Demokraten, die eine Kandidatur erwogen haben, werden diese Entscheidung im Lichte von Clintons Ankündigung neu treffen."
Mögliche Kontroversen
Und sie hätten es mit einer Gegnerin zu tun, die über eine lange politische Erfahrung verfügt. Hillary Clinton war die wichtigste Beraterin ihres Mannes Bill, sie war acht Jahre lang First Lady an seiner Seite, sie wirkte als Senatorin in New York in der Zeit von 2001 bis 2009 und bekleidete schließlich das Amt der US-Außenministerin. Eine Karriere, die politische Stärke und Erfahrung ausstrahlt - die aber zugleich für eine Reihe von Kontroversen steht.
Scharf angegriffen wurde Hillary Clinton zum Beispiel von den oppositionellen Republikanern, als 2012 die US-Botschaft in Bengasi angegriffen wurde. US-Botschafter Christopher Stevens und drei weitere US-Bürger starben bei dem Anschlag. Man warf Clinton und der Obama-Administration vor, die Risiken unterschätzt und das Botschaftspersonal nicht ausreichend geschützt zu haben.
E-Mails nicht wahlentscheidend
In jüngster Zeit waren es dann die E-Mails, die Hillary Clinton zu schaffen machten. Dass sie einen privaten E-Mail-Account für die Angelegenheiten des State Departments nutzte, warf zumindest Fragen auf.
Politik-Professor Galdieri glaubt allerdings nicht, dass diese Themen Clinton im Vorwahlkampf wirklich schaden können. Und wenn es später zum Schwur und dann zur Auseinandersetzung mit einem republikanischen Gegenkandidaten kommt, dürften diese Themen von der Agenda verschwunden sein. "Bei den Wahlen wird es nicht um Hillary Clintons E-Mails gehen", sagt Galdieri. "Es wird darum gehen, wie der Zustand der Wirtschaft ist und in welchem Zustand sich die Welt befindet."