Die Phantome von Belgrad
18. Mai 2016
Besser hätte das Timing nicht sein können: Als am Sonntagabend, dem 24. April, ganz Serbien wie hypnotisiert vor dem Fernseher saß und auf die ersten Ergebnisse der Parlamentswahl wartete, schritten drei Dutzend Männer zur Tat: Maskiert, mit Baseballschlägern und drei Baggern ausgerüstet, zerstörte die Gruppe mehrere Gebäude, Firmenhallen und ein Restaurant im Viertel Savamala. Dazu sperrten die Täter die Straße mit zwei LKW ab - Schaulustige nicht willkommen -, nahmen Passanten fest, drohten mit Gewalt und konfiszierten Handys. Die ganze Nacht lang donnerten ihre Maschinen, doch weder der Lärm noch die Anrufe von Bürgern bewegten die Beamten aus der nahegelegenen Polizeiwache dazu, einzugreifen. In der Morgendämmerung waren nur noch Trümmer und Bauschutt übrig - und das mitten in der serbischen Metropole Belgrad.
"Illegale Objekte"
"Bei der Polizei wurde mir gesagt, sie seien nicht zuständig. Nachdem ich darauf beharrt habe, haben sie zugegeben, dass sie den Befehl hatten, nicht einzuschreiten", erzählte Vladimir Miljević, Direktor einer Firma, dessen Gebäude zerstört wurde. Miljević versuchte es auch bei anderen Polizeidienststellen, der Bauaufsichtsbehörde und dem Stadtparlament Belgrads und bekam überall die gleiche Antwort zu hören: nicht zuständig und keine Ahnung, wer die Vermummten waren. Ähnlich äußerten sich auch der Bürgermeister und andere Stadtfunktionäre.
Die Mainstream-Medien schwiegen, Informationen über die "Phantome von Savamala" wurden lediglich über soziale Netzwerke sowie ein paar unabhängige Internetportale und Wochenzeitungen verbreitet. Auch der Ombudsmann Saša Janković - der konservativen Regierung schon länger ein Dorn im Auge - hielt in seinem Bericht fest, dass es sich um organisiertes Verbrechen mit staatlicher Deckung handele.
In Serbien entstehe ein Rechtsvakuum, in dem Gesetze beliebig außer Kraft gesetzt würden, meint der Rechtsanwalt und frühere Innenminister Božo Prelević. Wie viele andere Kritiker kommt er zu dem Schluss, dass die Machthaber die Schlägertruppe organisiert oder zumindest toleriert haben. "Niemand sonst würde sich erdreisten, mitten in der Nacht einfach so Gebäude abzureißen, ohne dabei die Regierung und die Polizei hinter sich zu haben und zu wissen, dass die sich nicht einmischen werden", so Prelević im DW-Gespräch.
Tagelang musste die Öffentlichkeit warten, bis der einzige Mann sprach, der in Serbien das Sagen hat. Premierminister Aleksandar Vučić versuchte, die Ereignisse kleinzureden, und forderte das Publikum auf, es solle geduldig die Ermittlungen abwarten. Dass eine städtische Firma den Schutt wegräumte, ohne dass die Polizei davor die Beweise gesichert hätte, erwähnte Vučić mit keinem Wort. Einen Hinweis, wer die Täter sein könnten, hatte er dann aber doch zur Hand: Nur ein "kompletter Idiot" hätte mitten in der Nacht die Objekte demolieren können, die ohnehin "illegal" gewesen seien, sagte Vučić. Das hätte man offiziell auch tagsüber machen können, so der Regierungschef. Auch das stimmt aber nicht: Inzwischen haben mehrere Firmenbesitzer aus Savamala die offiziellen Genehmigungen für ihre Objekte präsentiert. Geholfen hat es trotzdem nicht.
Räumung für Investoren?
Und so rätselt die Öffentlichkeit weiter, wer genau die "kompletten Idioten" sein könnten und in wessen Auftrag sie gehandelt haben. Die Vermutung liegt nahe, dass die Nachtaktion etwas mit dem umstrittenen Projekt "Belgrad am Wasser" zu tun hat. Das Filetstück der serbischen Hauptstadt am Save-Ufer ist für ein Hightech-Viertel mit Büroräumen, Luxusapartments und Einkaufszentren reserviert. Es ist das Lieblingsprojekt der regierenden Fortschrittspartei und ihres Chefs Vučić. Der frühere Nationalist gibt jetzt den begeisterten Europäer, der alles auf ein gutes Investitionsklima setzt. Und obwohl nicht einmal klar ist, wieviel Geld genau die Investoren aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bereitstellen möchten, was und wann fertiggebaut wird, wird das Gelände schon fleißig geräumt. Das hat die Regierung dem Investor vertraglich zugesichert.
Falls dazu aber auch die Nacht-und-Nebel-Aktion vom 24. April gehört, sei das ein "gefährlicher Präzedenzfall", meint Predrag Petrović vom Belgrader NGO Zentrum für Sicherheitspolitik. "Hier wird vorgeführt, was uns vielleicht in Zukunft erwartet: Jemand kann sich an Privateigentum serbischer Bürger vergreifen, Häuser zerstören, nur weil er das Grundstück braucht. Und das alles ohne Konsequenzen", sagte Petrović der DW. Von der Polizei und der Staatsanwaltschaft erwartet er wie die meisten Serben nichts. Die Regierung und die ihr treuen Medien werden versuchen, den Fall herunterzuspielen und zu ignorieren, meint Petrović.
Die Bürgerinitiative "Flutet Belgrad nicht" protestierte bereits von Anfang an gegen das ihrer Meinung nach größenwahnsinnige Projekt. Wegen der Zerstörung durch die "Phantome von Savamala" organisierte sie eine Protestkundgebung, an der immerhin etwa 5.000 Menschen teilnahmen. Die Oppositionsparteien unterstützen die Demonstrationen, die am kommenden Montag weitergehen sollen.
Doch das wird wenig nützen, meint der Anwalt Prelević: "In dieser politischen Situation haben Bürger nur zwei Möglichkeiten: Mitglied einer der regierenden Parteien zu werden - oder auszuwandern. Denn dort, wo manche über dem Gesetz stehen, gibt es keinen Staat mehr." In Anspielung auf die fast plebiszitäre Unterstützung und die absolute Mehrheit, die Vučićs Partei bei den Wahlen Ende April verteidigte, sagte Prelević: "Viele Bürger mögen offenbar seinen Regierungsstil. Aber ich denke, die internationalen Investoren und die Europäische Union werden da der anderen Meinung sein. Sowas gibt es in einigermaßen organisierten Staaten nicht."