Die Exekutive

Befugnisse des Präsidenten

Der Präsident der Vereinigten Staaten ist gleichzeitig Staats- und Regierungschef. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Gleichzeitig mit dem Präsidenten wird der Vizepräsident gewählt. Infolge eines Verfassungszusatzes aus dem Jahr 1951 darf ein Präsident nur für zwei Amtszeiten gewählt werden. Die Befugnisse des Präsidenten sind beträchtlich, aber nicht unbegrenzt. Als Hauptgestalter der Bundespolitik darf der Präsident dem Kongress neue Gesetze vorschlagen und hat ein Vetorecht bei allen Gesetzesvorlagen des Kongresses. Der Präsident ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er hat das Recht, freie Bundesrichterstellen, auch am Obersten Gericht (Supreme Court), zu besetzen.

Kabinett und Behörden

Der Präsident ist dafür verantwortlich, die Gesetze im Land durchzusetzen. Hierbei wird er unterstützt vom Vizepräsidenten, den Kabinettsmitgliedern sowie den Leitern der unabhängigen Behörden. Im Gegensatz zu der Gewalt des Präsidenten sind deren Verantwortlichkeiten nicht in der Verfassung festgelegt; trotzdem haben sie ihre speziellen Aufgaben.

Als 43. Präsident der USA steht George W. Bush an der Spitze der Exekutive mit ihren 14 Departments (Ministerien), dem Executive Office (das von den Ministerien unabhängige Präsidialamt) und vielen weiteren unabhängigen Behörden. Die tagtägliche Umsetzung und Anwendung des Bundesrechts liegt in der Hand der verschiedenen Ministerien, die vom Kongress für spezifische Bereiche der nationalen und internationalen Angelegenheiten eingerichtet wurden. Die Leiter dieser Ministerien werden vom Präsidenten ernannt und vom Senat gebilligt. Sie bilden einen Kreis von Beratern, das Kabinett des Präsidenten.

(Mit freundlicher Unterstützung der US-amerikanischen Botschaft in Berlin)