Deutschlands Gefängnisse sind überlastet

Eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe bei den Justizministerien der 16 Bundesländer hat eine Auslastung von bis zu 100 Prozent ergeben, so etwa in Baden-Württemberg. In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung. 

Mehrere Länder meldeten zudem einen Anstieg der Angriffe auf das Gefängnispersonal. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel habe sich die Zahl der Tätlichkeiten im Zeitraum 2016 bis 2017 von 34 auf 72 mehr als verdoppelt. In Bayern sei die Zahl allerdings von 65 auf 50 zurückgegangen. 

Mehr Islamisten

Eine Gruppe von Gefangenen - Islamisten - bereite dem Justizvollzug besondere Sorgen, heißt es in dem Medienbericht weiter. In Hessen etwa habe sich ihr Anteil seit 2013 nach Auskunft der Behörden mehr als verdreifacht. In Bayern sitzen demnach 99 Islamisten hinter Gittern, in Nordrhein-Westfalen 34 – 2012 waren es gerade mal sechs gewesen.

Zu viele Schwarzfahrer in Haft?

Der Bundesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte den Funke-Zeitungen, der Justizvollzug in Deutschland sei zurzeit komplett überlastet. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) verlangte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern. "Der Strafvollzug darf nicht weiter vernachlässigt werden." 

Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger (Grüne), forderte, "die Straftatbestände kritisch anzuschauen". Man müsse darüber reden, "ob zum Beispiel eine andere Einordnung des Schwarzfahrens nicht Entlastung für die gesamte Justiz bringt". 

stu/wa (dpa, waz.de)