Deutschlands Engagement im Nahen und Mittleren Osten

So oft wie kein anderer europäischer oder westlicher Politiker hat Bundesaußenminister Joschka Fischer seit seinem Amtsantritt 1998 den Nahen Osten besucht und da in erster Linie Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete. Der Erfolg dieser Besuche stand allerdings diametral im Gegensatz zu ihrer Häufigkeit: Es bestätigte sich hierbei erneut, dass europäische Staaten - im Gegensatz zu den USA - auch bei besten Intentionen hilf- und machtlos sind, wenn es um die Frage einer Nahostregelung geht.

Deutschlands Rolle in Nahost

Eine Feststellung, die für Deutschland mehr galt als für die anderen Europäer: Wegen der deutschen Geschichte und der Verbrechen gegenüber dem Judentum konnte die Bundesrepublik weniger als die anderen eine "neutrale" Rolle einnehmen in Nahost. Zumindest solange nicht, wie der Konflikt so unerbittlich war wie vor dem Oslo-Abkommen 1993: Die Palästinenser forderten die Beseitigung des jüdischen Staates und Israel weigerte sich, die PLO anzuerkennen und das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat – neben Israel. Deutschland wurde in jenen Jahren nur im Rahmen europäischer Initiativen in Nahost aktiv.

Mit Oslo änderte sich dies grundsätzlich: Beide Seiten erkannten einander stillschweigend an und schworen der Gewalt ab. Ideale Voraussetzungen für Deutschland, sich beiden als zuverlässiger Freund und Helfer anzudienen. Vor allem, als die Umsetzung der Vereinbarungen von Oslo immer mehr ins Stocken geriet. Die rot-grüne Bundesregierung, die in diese neue Situation hinein geriet, war sich allerdings durchaus bewusst, dass deutsche Hilfe nur Ergänzung sein könnte zum politischen Engagement Washingtons und auch dieses nutz- und wirkungslos bleiben würde, solange die Konfliktparteien nicht selbst guten Willen demonstrieren und erste Schritte unternehmen. Es war deswegen Hauptziel der Besuche Fischers, beide Parteien zu mehr Eigeninitiative zu ermuntern und zu größeren Schritten zu ermutigen.

Bemühungen, deren Erfolgsaussichten zu einem jähen Ende kamen, als im September 2000 die "Al-Aksa-Intifada" ausbrach und das Verhältnis zwischen Israel und den Palästinensern weit hinter alles zurückwarf, was man in den Jahren seit dem Sechstagekrieg 1967 erlebt hatte. Immer noch versuchte Joschka Fischer zu schlichten und zu mäßigen – außer freundlichen Worten erreichte er aber auf beiden Seiten nichts. So zog Deutschland sich wieder auf eine internationale Linie zurück: 2003 einigten sich die EU, UNO, USA und Russland auf die so genannte "road map" für den Nahen Osten und dieser Plan ist seitdem auch erklärte Grundlage der deutschen Bemühungen im Nahostkonflikt.

Die deutsche Haltung zum Irakkrieg

Weitaus mehr Aufsehen erregte weltweit allerdings die deutsche Haltung zum Irakkrieg: Die strikte Ablehnung, sich mit Truppen am geplanten amerikanischen Krieg zu beteiligen, trug 2002 zum Wahlsieg von Rot-Grün bei, führte aber zu der wohl stärksten Trübung und Belastung des transatlantischen Verhältnisses. Nur mit Mühe konnten die Beziehungen mit Washington wieder verbessert und normalisiert werden.

Und es bleibt fraglich, ob die deutsche Abstinenz mittel- und langfristig im Irak oder im Nahen Osten Berlin irgendwelche Vorteile einbringt: Deutschland beteiligt sich zwar an der Ausbildung der irakischen Polizei und an einigen Hilfsmaßnahmen für das irakische Militär, solange die Deutschen aber im Irak selbst nicht präsent sind, werden dort Entscheidungen getroffen und Weichen gestellt ohne Rücksicht auf die Deutschen. Besonders auf wirtschaftlichem Gebiet wittert die deutsche Wirtschaft Milliardenaufträge. Aus Gründen der allgemeinen Sicherheitslage und der überwältigenden amerikanischen Konkurrenz kommt sie aber nicht zum Zuge.

Die Beziehung zum Iran

Besonders gute wirtschaftliche Beziehungen unterhält Deutschland hingegen zum Nachbarland Iran, aber diese könnten nun gefährdet sein durch das bisherige Scheitern der Europäer in den Atomverhandlungen mit Teheran. Joschka Fischer war mit seinen Amtskollegen aus Paris und London angetreten, um Teheran vom Plan abzubringen, Uran anzureichern und damit einen wichtigen Schritt in Richtung Atomwaffen zu unternehmen.

Den Europäern ging es auch darum, Washington zu demonstrieren, wie man mit Diplomatie mehr erzielen kann als mit Säbelrasseln. Erreicht haben die Europäer aber nichts, und die Verärgerung Teherans könnte nun auch zu einer Trübung der Beziehungen auf anderen Bereichen führen. Zumal mit dem neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad in Teheran eine erzkonservative Regierung angetreten ist.

Deutschland und die arabische Halbinsel

Die Beziehungen mit den Erdölstaaten der Arabischen Halbinsel wurden – wie so manche andere wirtschaftlich lukrative Frage zur Chefsache bei Rot-Grün: Der Bundeskanzler besuchte die arabischen Golfstaaten und Saudi-Arabien sogar gleich zweimal binnen kurzer Zeit. Und wie bei solchen Besuchen üblich: Es wurde viel über mögliche Projekte gesprochen, konkretisiert haben sich allerdings nur wenige davon. Ein Beispiel war das Gerücht, die Vereinigten Arabischen Emirate könnten interessiert sein, den Transrapid zu bauen. Nach der Rückkehr des Kanzlers geriet das Projekt sehr rasch in Vergessenheit.