Deutschland will im Jemen-Krieg vermitteln
1. Mai 2017
Bei neuen Gesprächen unter Leitung der Vereinten Nationen könnte Berlin eine Vermittlerrolle einnehmen, erklärte Merkel nach ihrer Ankunft in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). "Deutschland hat angeboten, diesen Prozess mit seinen eigenen diplomatischen Möglichkeiten zu unterstützen." Dies sei in Saudi-Arabien auf Zustimmung gestoßen.
"Wir werden jetzt die entsprechende Koordinierungen mit dem UN-Generalsekretär vornehmen", fügte die Kanzlerin hinzu. Sie habe am Vortag im saudischen Dschidda mit dem Verteidigungsminister und dem Innenminister intensiv über den Konflikt gesprochen und das Thema auch schon vor ihrer Reise mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres diskutiert.
Im Jemen kämpfen schiitische Huthi-Rebellen, die weite Teile vor allem im Norden des Landes kontrollieren, gegen die international anerkannte Regierung des Landes. Ein von Saudi-Arabien geführtes sunnitisches Militärbündnis bombardiert seit mehr als zwei Jahren Stellungen der Rebellen im Nachbarland. Diese Bombardements töteten auch immer wieder viele Zivilisten, so dass sogar der enge Verbündete USA im vergangenen Jahr forderte, die Luftangriffe einzustellen. Als Folge des Krieges im Jemen brauchen zwei Drittel der 27 Millionen Einwohner nach UN-Angaben dringend Hilfe.
G20-Gipfel und Flüchtlingspolitik auf der Agenda
Merkel bezeichnete ihre Reise nach Saudi-Arabien als sehr sinnvoll. Sie habe sich davon überzeugen können, dass die gesellschaftliche Entwicklung in dem Land "insgesamt doch sehr dynamisch läuft". Damit spielt sie auf den Umbau der Wirtschaft an, durch die auch die Rolle der Frauen in Saudi-Arabien gestärkt werden könne, weil sie als Arbeitskräfte gebraucht werden. Wie Saudi-Arabien arbeiteten auch die Vereinigten Arabischen Emirate daran, "von der unglaublichen Abhängigkeit vom Öl wegzukommen", sagte Merkel. Die Emirate seien beim Ausbau erneuerbarer Energien ein enger Partner.
Bei Merkels Treffen mit dem Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Said al-Nahjan, soll es vor allem um den Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) gehen, der unter deutscher Präsidentschaft im Juli in Hamburg stattfinden wird. Der Kronprinz ist Halbbruder des Präsidenten und sein voraussichtlicher Nachfolger. Neben Themen wie Klimaschutz und Frauenförderung, soll auch die Flüchtlingspolitik bei den Gesprächen in Abu Dhabi eine Rolle spielen. Im Vorfeld des Besuchs kündigten die Emirate an, sie wollten in der Flüchtlingshilfe und beim Kampf gegen die Armut mit Deutschland zusammenarbeiten.
"Die VAE sind, pro Kopf gerechnet, der größte Geber weltweit und Deutschland ist auf diesem Gebiet auch sehr aktiv", sagte der Botschafter der Emirate in Berlin, Ali Abdullah al-Ahmed, der Deutschen Presse-Agentur. Sein Land sehe deshalb neue Möglichkeiten für eine Kooperation mit Deutschland, das für die VAE bislang in erster Linie ein Handelspartner sei.
Emirate warnen vor radikalen Predigern
Al-Ahmed riet dabei zur Wachsamkeit gegenüber radikalen islamischen Predigern in Deutschland. "Es ist sehr wichtig, dass man darauf achtet, welche Art von Botschaft Prediger in der Moschee in Europa an die Einwanderer weitergeben", sagte er. Merkels Entscheidung, Hunderttausende muslimischer Flüchtlinge aufzunehmen, sei eine humanitäre Geste gewesen, aber nicht ohne Risiko. Zu Forderungen deutscher Politiker, die reichen Golf-Monarchien sollten mehr arabische Flüchtlinge aufnehmen, sagte er, in den VAE lebten 275.000 Syrer. Sein Land habe außerdem zugesagt, in den nächsten drei Jahren 15.000 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Die VAE hätten ein Flüchtlingslager in Jordanien finanziert und unterstützten Griechenland beim Aufbau eines Flüchtlingslagers.
gri/uh/bri (dpa, ap)