Deutschland will Anti-IS-Einsatz verlängern

Berlin habe Washington angeboten, das bisherige Mandat für die Teilnahme der Bundeswehr an der Koalition gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zu verlängern, wie "Spiegel-Online" berichtet. Demnach könnte die Luftwaffe weiter Luftaufnahmen mit Tornado-Kampfjets machen und Kampfjets anderer Nationen betanken.

Es geht um die von den USA geplante Einrichtung einer Schutzzone in Nordsyrien. Auf diesem Gebiet sollen die Kurden sowohl vor dem Zugriff der Türkei als auch des Assad-Regimes geschützt sein. Das von den Kurden geführte Bündnis "Syrische Demokratische Kräfte" (SDF) hatte an der Spitze des von den USA unterstützten Kampfes gegen den IS gestanden.

Die USA hatten laut "Spiegel-Online" erstmals am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar eine deutsche Teilnahme an der Absicherung der Schutzzone für ihre Verbündeten eingefordert. Das Bundeswehrmandat gilt aktuell noch bis zum 31. Oktober 2019. Der Auftrag lautet: Aufklärung, Luftbetankung, Austausch von Lageinformationen und Beratung sowie Verbindungsaufgaben zu den Hauptquartieren der Anti-IS-Koalition.

Die geheimen Pläne sorgen in der großen Koalition offenbar jetzt schon für Streit. "Die SPD hat im vergangenen Jahr durchgesetzt, dass der Tornado-Einsatz in diesem Herbst ausläuft", sagte der außenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Rolf Mützenich, "Spiegel-Online". Eine Verlängerung käme aus Sicht seiner Partei nicht infrage.

Die Bitte der US-Regierung solle "wohlwollend" geprüft werden, forderte hingegen der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt. Das bestehende Bundeswehrmandat könne dafür entsprechend angepasst werden.

jv/stu (afp, spiegel.de)