Deutschland unterstützt Demokratisierung Myanmars
3. September 2014
Deutschland belohnt die jüngsten Fortschritte im Demokratisierungsprozess in Myanmar durch eine engere Zusammenarbeit. "Wir haben unsere Entwicklungszusammenarbeit wieder intensiviert" sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem Staatspräsidenten von Myanmar, Thein Sein, in Berlin. Künftig soll vor allem das Bildungssystem Myanmars unterstützt werden und in mittelständische Unternehmen investiert werden. Sein kündigte an, entsprechende Gesetze zu ändern oder zu lockern, damit die wirtschaftliche Zusammenarbeit erleichtert wird.
Befürchtungen vor der Wahl 2015
Während Merkel die Verbesserungen insbesondere bei der Pressefreiheit lobte, mahnte sie gleichzeitig Toleranz gegenüber ethnischen Minderheiten an. Die Bundesregierung beobachte darüber hinaus die Vorbereitungen für die Parlamentswahlen, die 2015 in Myanmar statt finden werden. Merkel drückte die Hoffnung aus, "dass die Wahlen frei, fair und transparent ablaufen werden."
Religiöse Konflikte
Myanmar wurde jahrzehntelang von einer Militärjunta regiert. Erst seit 2011 verfügt das Land wieder über eine zivile Regierung, die jedoch überwiegend aus Ex-Militärs besteht. Auch Thein Sein war Mitglied des früheren Regimes. Seit dessen Ende hat in Myanmar, in dem 90 Prozent der Bevölkerung Buddhisten sind, die rassistische Gewalt gegen die muslimische Bevölkerung, der Rohingya, zugenommen.
Zudem ist die rechtliche Lage der Rohingyas unklar. Von der Regierung werden sie als Ausländer definiert. Amnesty International hatte deshalb im Vorfeld des Besuchs mangelnde Fortschritte bei der Einhaltung von Menschenrechten und die Lage der ethnischen Minderheiten beklagt.