Deutschland und Israel: Ein einzigartiges Verhältnis

Am 13. Mai dieses Jahres wurde in Berlin und Jerusalem gefeiert, denn vor genau 50 Jahren hatten Deutschland und der noch junge israelische Staat diplomatische Beziehungen miteinander aufgenommen. Damals - 1965 - lag das Ende des Zweiten Weltkriegs gerade einmal zwei Jahrzehnte zurück und mit ihm die unaussprechlichen Gräueltaten des Nazi-Regimes, durch die etwa sechs Millionen europäische Juden in Konzentrations-und Arbeitslagern, bei Massenerschießungen, Menschenversuchen, Todesmärschen getötet wurden. Historiker beschreiben diese geplante und industriell betriebene Ermordung als den größten Zivilisationsbruch der Geschichte. In Deutschland ist man sich der großen historischen Schuld bewusst und auch der Verantwortung, die man gegenüber Israel und den Juden seit der Schoah (Hebräisch für Katastrophe, Unglück) trägt.

Israels Sicherheit als Teil der deutsche Staatsräson

Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern stellen einen Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik dar. Die Bundesrepublik steht ein für das Existenzrecht des Staates Israel. Nicht nur wegen des Holocausts, sondern auch aufgrund der Tatsache, dass Israel die einzige Demokratie darstellt in einer Region, die seit Jahrzehnten einem Pulverfass gleicht. Eine Demokratie, die Schwächen hat und angesichts ihres militärischen Vorgehens nicht unumstritten ist, dem jüdischen Volk aber eine Sicherheit gibt, die in dieser Form ansonsten nirgendwo gegeben ist. In einer Rede vor der Knesset, dem israelischen Parlament sagte Bundeskanzlerin Merkel 2008, die Sicherheit Israels sei für sie nicht verhandelbar und Teil der Staatsräson Deutschlands. Das wird in Deutschland auch konkret gelebt in Form von gemeinsamen Übungen der Bundeswehr mit dem israelischen Militär und beispielsweise der Lieferung von U-Booten an Israel. Schon seit den 1950er Jahren bestehen zwischen den Ländern Rüstungskooperationen, die das Ziel haben, die Existenz Israels zu sichern.

Antisemitismus und Israel-Kritik

Zunächst sei gesagt: Jeder Mensch kann in Deutschland seine Meinung sagen, es gibt keine staatliche Zensur. Trotzdem gibt es Grenzen, die einzuhalten sind. Sie werden im Grundgesetz benannt: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Im vergangenen Sommer wurden diese Grenzen immer wieder überschritten. Hunderte gingen in Deutschland auf die Straßen, um gegen das Vorgehen des israelischen Militärs im Gaza-Krieg zu protestieren. Unter ihnen fanden sich auch solche, die "Juden ins Gas" und andere antisemitische Parolen brüllten. Solche Äußerungen, sowie auch die Leugnung des Holocausts erfüllen in Deutschland den Straftatbestand der Volksverhetzung. Wer deswegen verurteilt wird, dem drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis und hohe Geldstrafen.

Nach Meinung einiger Experten wird Israel-Kritik dann zum Antisemitismus, wenn versucht wird, den jüdischen Staat an sich zu diskreditieren. Wenn die Handlungen Israels mit anderen Maßstäben als die Praktiken anderer internationaler Akteure gemessen werden oder die "zionistische Lobby" für allerlei üble Geschehnisse auf der Welt verantwortlich gemacht wird. Deutschland bekämpft das in vielen internationalen Gremien. Genauso wie Rassismus und Fremdenhass insgesamt, denn Antisemitismus darf es genauso wenig geben wie Islamophobie. Das, was in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus passiert ist, darf sich niemals wiederholen. Das gilt für alle Menschen - egal, woher sie kommen.