Durch gute und schlechte Zeiten
9. Mai 2019
"Traditionsreich, mehrdimensional, belastet" - mit diesen drei Begriffen beschreibt Iran-Experte Adnan Tabatabai die deutsch-iranischen Beziehungen. Traditionsreich, weil es schon seit der Zeit der Dichter Goethe und Hafiz vor 200 Jahren Beziehungen zwischen deutschen und iranischen Denkern und Geschäftsleuten gebe. Mehrdimensional, weil die Beziehungen sich auf kultureller, politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene ausprägen. Und belastet, weil es gerade auf innen- und außenpolitischer Ebene Differenzen mit dem Iran gebe, die nicht zuletzt mit Irans Haltung zu Israel zu tun hätten. "Da muss man sich ein Pendel vorstellen, das immer zwischen diesen drei Feldern schwingt", sagt Tabatabai.
Trotz Belastungen und Pendelei: Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind seit langer Zeit von einer besonderen Sympathie geprägt, die viele historische und politische Entwicklungen überstanden hat.
Willkommener Verbündeter
Während des Ersten Weltkriegs, als Großbritannien und Russland den Iran besetzt hielten, bildete Deutschland für den Iran ein willkommenes Gegengewicht. Die Deutschen waren weder Kolonialmacht noch Aggressor und beliebt im Land. Während des Zweiten Weltkriegs pflegte Irans Schah Reza Pahlavi gewisse Sympathien für Adolf Hitler.
Im Jahr 1952 nahm Deutschland diplomatische Beziehungen zum Iran auf und spielte in den kommenden Jahren und Jahrzehnten eine wichtige Rolle bei der Industrialisierung des Landes. Maschinen "Made in Germany" genossen einen exzellenten Ruf im Iran (und tun es bis heute).
Deutschland entwickelte sich zum wichtigsten Wirtschaftspartner Irans. Die Beziehungen damals waren politisch unbelastet, sagt der deutsch-iranische Politologe Ali Fathollah-Nejad. "Da hatte man nicht das Problem einer politischen Konfrontation, zumal der Iran damals der Hauptverbündete der USA in der Golfregion gewesen ist", erläutert der Iran-Experte der Brookings Institution in Doha: "Deswegen war man geopolitisch konfliktlos, weil man eindeutig im westlichen Camp war" - trotz massiver Menschenrechtsverletzungen unter dem Schah-Regime.
Spannungen nach der Revolution
Die Islamische Revolution 1979 veränderte das Machtgefüge im Iran grundlegend. Schah Reza Pahlavi wurde abgesetzt, aus der ehemaligen konstitutionellen Monarchie formte Ayatollah Khomeini eine "Islamische Republik". Die Revolution trug klar antiwestliche Züge, die deutsch-iranischen Beziehungen unterlagen teilweise heftigen Spannungen. Der Kontakt aber brach nicht ab. Beide Seiten bemühten sich darum, die diplomatischen, aber auch andere Kanäle offen zu halten, sagt Fathollah-Nejad. "Da gab es mehr Austausch, als man in den 80er Jahren während des Iran-Irak-Krieges vermuten würde", berichtet der Iran-Experte: "Die Amerikaner haben immer eine härtere Gangart bevorzugt, während die Europäer und die Deutschen darauf bedacht waren, Gesprächskanäle offen zu halten."
Größere Risse bekamen die deutsch-iranischen Beziehungen Anfang der 1990er Jahre: Damals wurden vier iranisch-kurdische Exilpolitiker im Auftrag des iranischen Geheimdienstes in einem griechischen Restaurant in Berlin erschossen. "Da wurde der kritische Dialog eingeleitet", sagt Fathollah-Nejad.
Beziehungen am Tiefpunkt
Anfang der 2000er Jahre wurde schließlich bekannt, dass der Iran ein fortgeschrittenes Atomprogramm unterhält. Die Weltgemeinschaft übte Druck auf den Iran aus. UN-Sicherheitsrat und EU verhängten Sanktionen, die nach und nach zu einem dichten Netz von Strafmaßnahmen wuchsen. Hatte Deutschland Mitte der 2000er Jahre noch Waren im Wert von rund fünf Milliarden Euro in den Iran geliefert, schrumpften die deutschen Ausfuhren 2013 auf rund 1,8 Milliarden Euro.
Wandel durch Annäherung
2015 wurde das internationale Atomabkommen mit dem Iran geschlossen. Infolgedessen wurden die Sanktionen 2016 größtenteils aufgehoben. Deutschland sah die Chance, die brachliegenden Beziehungen wieder aufleben zu lassen. Unter dem Motto "Wandel durch Annäherung und Handel" reiste der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als erster westlicher Politiker in den Iran - samt hochkarätiger Wirtschaftsdelegation. Nach Jahren der Sanktionen waren die Hoffnungen auf erneute enge wirtschaftliche Beziehungen auf beiden Seiten groß. Das Kalkül der Deutschen: Durch Handel und wirtschaftliche Entwicklung wollte man auch die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse des Landes beeinflussen, die man kritisch beobachtete.
Diese Strategie ist nach Ansicht von Fathollah-Nejad nicht aufgegangen. Statt seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss auf die iranischen Eliten einzusetzen, um Teheran Kurskorrekturen abzuverlangen, habe Deutschland zu sehr seine wirtschaftlichen Interessen im Blick gehabt. "Viele von den europäischen Verbündeten genannten kritischen Punkte wurden nicht wirklich ernst genommen", bemängelt Fathollah-Nejad. Er fügt hinzu: "In Deutschland ist man im Zuge des Atomdeals eigentlich dazu übergegangen, einer Glorifizierung des iranischen Regimes das Wort zu reden."
So kritisch sieht Adnan Tabatabai die deutsche Strategie nicht. "Man darf nicht davon ausgehen, dass nach einem Jahr der Wiederaufnahme der Geschäftsbedingungen sich bereits irgendetwas tut", sagt Tabatabai. Echter politischer und gesellschaftlicher Wandel brauche Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte.
US-Druck auf deutsche Firmen
Erschwert wurden die wiederbelebten deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen ohnehin durch verbliebene Sanktionen der USA. 2018 zog sich Washington völlig aus dem Atomabkommen zurück und verhängte - rechtswidrig - einseitig harte Sanktionen gegen den Iran. Viele deutsche Firmen zogen sich aus Furcht vor schmerzhaften US-Strafen aus dem iranischen Markt zurück, während das politische Berlin beteuerte, dass man den Atom-Deal retten wolle.
Aufgrund der Dominanz der USA im internationalen Finanz- und Bankensektor könnten sich viele deutsche Unternehmen ein Engagement im Iran nicht leisten, stellt Fathollah-Nejad nüchtern fest. Der Iran konnte die wirtschaftliche Dividende für seine Einhaltung des Abkommens nicht einfahren.
Ungewisse Zukunft
Die Zukunft der deutsch-iranischen Beziehungen hängt also massiv von den Entwicklungen zwischen den USA und Iran ab, den Entwicklungen in Irans Nachbarländern und von seiner Beziehung zu Israel. Sollte es gar zu Zusammenstößen zwischen dem Iran und Israel kommen, würde dies die deutsch-iranischen Beziehungen extrem belasten. "Da wird Europa seine diplomatische und politische Unterstützung, die es bis dato gegenüber Teheran gezeigt hat, so nicht fortsetzen können", sagt Fathollah-Nejad.
Den Teilausstieg des Iran aus dem Atomabkommen hält der Iran-Experte auch für Teheran für gefährlich: "Weil Iran aufpassen muss, diese wichtige Unterstützung von Seiten Europas nicht zu verlieren."