Deutschland und der Genozid
4. März 2015
Am 29. September 1916 musste der deutsche Diplomat Gottlieb von Jagow im Reichstag über schreckliche Ereignisse berichten. Es ging um Massenvertreibungen und Hinrichtungen, die sich im Gebiet des Osmanischen Reiches in Anatolien abspielten. Das deutsche Kaiserreich war dort Kolonialmacht und Bündnispartner der osmanischen Regierung, die ein Jahr zuvor mit Beginn des Ersten Weltkrieges mit der massenhaften Vertreibung christlicher Armenier begonnen hatte. "Wir haben alles getan, was wir konnten", verteidigte Jagow das deutsche Nichtstun.
Und just diese stillschweigende Duldung eines Massenmordes war jetzt Thema eines internationalen Historikerkongresses. Dass das deutsche Kaiserreich in die Deportation der Armenier verstrickt war, galt unter Historikern seit langem als Fakt. Umstritten war dagegen, welche Rolle die Deutschen spielten. Waren sie Zeugen – oder doch gar Mittäter? Je nach Schätzung fielen diesem Genozid an den Armeniern zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Menschen zum Opfer. In Armenien wird diese Katastrophe "Aghet" genannt – und als Völkermord bezeichnet. In der Türkei dagegen, dem Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches, gilt das Leid von damals offiziell noch immer als "kriegsbedingte Vertreibung und Sicherheitsmaßnahme". Auch die Opferzahlen werden in der Türkei bestritten, was eine Aussöhnung der Länder bislang verhindert.
Die Deutschen haben alles gewusst – und weggesehen
Im Fokus der 160 Historiker in Berlin stand dagegen die deutsche Mitverantwortung am armenischen Leid. Und für den armenischen Historiker Ashot Hayruni von der Staatsuniversität Eriwan gibt es diese Mitverantwortung. Es sei vor allem das Schweigen und das kaltblütige Wegsehen der Deutschen, was sie mitverantwortlich mache. Die deutsche Regierung schaute zu, als die jungtürkische Regierung begann, ihren Plan von der Massenumsiedlung der Armenier in die Wüste Mesopotamiens umzusetzen. Und man berief sich darauf, sich nicht einmischen zu wollen. Trotz bester Informationslage.
Für Historikerin Christin Pschichholz von der Universität Potsdam steht inzwischen zweifelsfrei fest: "Die deutsche Regierung war umfassend über die Vernichtungspolitik gegen die armenische Bevölkerung im Osmanischen Reich informiert", so ihr Fazit nach der Durchsicht der Akten des Auswärtigen Amtes. Todesmärsche, Hinrichtungen und Zwangsarbeit: akribisch notierten deutsche Diplomaten alles, was sich zu jener Zeit um sie herum abspielte. Und dabei war den Zeitgenossen die Grausamkeit des Erlebten wohl bewusst, was eine Depesche zeigt, die der deutsche Botschafter in Konstantinopel (Istanbul) am 7.Juli 1915 an den Reichskanzler schickte. Darin heißt es: "Es ist die erklärte Absicht der Regierung ["der osmanischen Regierung", Anm. der Redaktion], die armenische Rasse im türkischen Reiche zu vernichten." Für den Historiker Rolf Holsfeld vom Lepsiushaus in Potsdam folgt daraus: "Die Aussage, dass auf dem Gebiet des Osmanischen Reiches in den Jahren 1915 und 1916 ein Völkermord stattgefunden hat, ist seit nunmehr 100 Jahren deutsches Regierungswissen."
Im heutigen Umgang Deutschlands mit dem armenischen Völkermord spiegelt sich diese deutsche Mitverantwortung von damals nicht direkt wieder. Um die Beziehungen zum NATO-Bündnispartner Türkei nicht zu gefährden, vermeiden Vertreter der Bundesregierung seit jeher die Nutzung des Wortes 'Völkermord' im Zusammenhang mit Armenien. Stattdessen wird über "Massaker" und "Vertreibungen" gesprochen. In einer Kleinen Anfrage der Linkspartei im Bundestag im Februar 2015 wiederholte die Bundesregierung diese Sprachregelung von neuem. Die Begründung: Man wolle die Aussöhnung zwischen Armeniern und Türken nicht gefährden. Die wissenschaftliche Einordnung, so die Regierungslinie, überlasse man Wissenschaftlern.
Armenien, mehr als 20 weitere Länder und die Mehrheit der in Berlin versammelten Historiker stufen die Vorgänge dagegen als Völkermord nach der entsprechenden UN-Konvention aus dem Jahr 1948 ein. Vor gut einem Jahr durchbrach der damalige Ministerpräsident und jetzige Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, das jahrzehntelange Schweigen türkischer Offizieller zu diesem Thema. Er entschuldigte sich bei Opfern und ihren Nachfahren und sprach von "unmenschlichen Folgen", die die damaligen Vertreibungen der Armenier versursacht hätten. Von Völkermord sprach er nicht.
"Unrühmliche Rolle"
Der frühere DDR-Bürgerrechtler und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel war vor zehn Jahren mit dabei, als der Bundestag sich zum ersten Mal mit der Armenien-Frage befasste. Auch damals galt, dass mit Rücksicht auf die Türkei keine Resolution verabschiedet werden konnte, die den Begriff Völkermord enthielt. Nach langem Hin und Her stand in dem Papier, dass die Deutschen sich entschuldigten für die "unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches". Mehr war damals nicht möglich. Noch heute fühlt sich Meckel, wenn er solche Zeilen liest, an kommunistische Zustände erinnert. Auch im Kommunismus, sagte Meckel in Berlin, sei Geschichte politisch festgelegt worden. Dabei könnte Deutschland gerade durch eine offizielle Anerkennung des Leids der Armenier als Völkermord ein wichtiges Signal setzen: "Jeder, der diesen Begriff verweigert, macht im Grunde das erfahrene Leid und die Katastrophe kleiner als sie war."
Auch Historiker Ashot Hayruni von der Staatsuniversität Eriwan sieht die heutige Bundesregierung in der Pflicht: "Es ist wichtig, dass vom deutschen Parlament ein Beschluss angenommen wird, in dem der Völkermord als solcher anerkannt und verurteilt wird." Zudem solle die Bundesregierung aktiv auf die Türkei einwirken, um diese zum Einlenken zu bewegen.
Nach Eriwan mit kleiner Besetzung?
Schon Mitte März will der Deutsche Bundestag nach DW-Informationen in einer Debatte erneut an die Opfer des armenischen Völkermords erinnern. Wenig deutet allerdings darauf hin, dass sich in dem Streit um die Erinnerungskultur etwas bewegen würde. Ganz im Gegenteil: Inzwischen ist ein Streit entbrannt, wer Deutschland auf den zentralen Gedenkfeiern vertritt, wenn sich am 24. April dieses Jahres der Völkermord zum 100. Mal jährt. Mit der Deportation von Armeniern vom Istanbuler Bahnhof Haydarpasa begann am 24. April 1915 die Vertreibung der Volksgruppe.
Bislang heißt es aus dem Auswärtigen Amt, man prüfe noch, wer die Bundesrepublik im armenischen Eriwan vertreten soll. Insider vermuten allerdings, dass die deutsche Zurückhaltung in dieser Frage durch die Abwesenheit führender Politiker dokumentiert werden könnte. Möglicherweise wird nur der deutsche Botschafter anwesend sein, während Frankreich mit der Staatsspitze in Person von Präsident Francois Hollande anreisen will. Das Fazit von Historiker Jürgen Gottschlich hierzu: "Ein Skandal".