Deutschen Banken drohen hohe Strafen
8. Juli 2014
Nach einem Bericht der "New York Times" droht der Commerzbank wegen Verstöße gegen die US-Sanktionen eine Strafe von mindestens 500 Millionen Dollar. Eine Einigung mit den US-Behörden sei noch im Sommer möglich.
Die Bank mit Sitz in Frankfurt am Main will sich zu den laufenden Gesprächen mit den US-Behörden derzeit nicht äußern. Erstmals hatte die zweitgrößte deutsche Privatbank im Jahr 2010 öffentlich gemacht, dass Untersuchungen wegen Verstöße gegen das US-Embargo laufen. Sie dauern seitdem an. Für Kosten, die aus solchen und anderen Verfahren entstehen, hatte die Commerzbank bereits über 900 Millionen Euro zur Seite gelegt.
Eine Verständigung mit der Commerzbank über eine Strafzahlung könnte den Weg für eine ähnliche Vereinbarung mit der Deutschen Bank ebnen, schreibt die Zeitung weiter. Deutschlands größtes Geldhaus hatte zuletzt bestätigt, von den US-Behörden ebenfalls Nachfragen zu Transaktionen in Dollar erhalten zu haben. Auch in diesem Fall geht es um den Verdacht, Geschäfte mit Ländern wie dem Iran, Syrien und dem Sudan abgewickelt zu haben.
Der Status der Leitwährung macht es möglich
Die zum Teil mehr als zehn Jahre zurückreichenden Transaktionen wurden in US-Dollar abgewickelt. Zudem waren die US-Filialen der Geldhäuser involviert. Daher fühlen sich die New Yorker Staatsanwaltschaft, das US-Justizministerium und weitere amerikanische Behörden zuständig, gegen die deutschen Banken vorzugehen. In Deutschland waren und sind diese Geschäfte nicht verboten. "Aber so lange der Dollar eine Leitwährung ist, werden sich die Banken auf der ganzen Welt dem beugen müssen", sagte ein Banker.
Die französische Großbank BNP Paribas hatte im Juni wegen Sanktionsverstößen eine Strafzahlung von 8,9 Milliarden Dollar (6,4 Milliarden Euro) akzeptiert - die höchste Strafe, die je einer ausländischen Bank in den Vereinigten Staaten auferlegt wurde. Zudem darf die BNP ab dem 1. Januar 2015 ein Jahr lang bestimmte Geschäfte in Dollar nicht mehr abwickeln, was vor allem die Bereiche Öl und Gas betrifft. BNP hatte sich schuldig erklärt, zwischen 2004 und 2012 tausende verbotene Transaktionen mit Kuba, dem Iran, Myanmar und dem Sudan vorgenommen und verschleiert zu haben.
zdh/rb (AFP, rtr)