Deutsche Marineschiffe auf Hilfskurs
1. Mai 2015
Die Fregatte "Hessen" und das Versorgungsschiff "Berlin" haben den Suezkanal passiert und fahren nun zur griechischen Insel Kreta. Das sagte ein Marinesprecher in Rostock der Deutschen Presse-Agentur. Die beiden Marineschiffe werden an diesem Samstag im Marinestützpunkt Souda auf Kreta erwartet, wo sie Hilfsmittel wie Decken und Verpflegung aufnehmen sollen. Zuletzt hatten die beiden Schiffe am "Atalanta"-Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika mitgewirkt.
Die Fregatte "Hessen", die mit ihrem Radar bis zu 40 Kilometer weit schauen kann, solle das Meer nach Flüchtlingsbooten absuchen. Der große Einsatzgruppenversorger "Berlin" kann bis zu 250 Menschen aufnehmen und ist mit einem Lazarett ausgestattet. Ärzte und Sanitäter für dessen Betrieb sollen bei einem Zwischenstopp im Mittelmeer zusteigen.
Nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe mit bis zu 900 Toten hatte die Europäische Union vor gut einer Woche auf einem Sondergipfel in Brüssel beschlossen, die Geldmittel für ihre Grenzschutzmission mehr als zu verdreifachen. Unter anderem Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen Kriegsschiffe in die Region entsenden und dadurch einerseits die Seenotrettung verbessern, andererseits aber auch den Kampf gegen die Schlepperbanden verstärken. Der Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in den Küstenländern Libyen und Syrien hat die Flüchtlingskrise massiv verschärft. Hilfsorganisationen kritisierten die Beschlüsse der EU als nicht weitreichend genug.
Einsatz jenseits von Frontex
Nach Angaben der Bundeswehr ist der Einsatz der deutschen Schiffe unabhängig von den Missionen der europäischen Grenzagentur Frontex, die nicht primär auf die Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen, sondern auf die Sicherung der EU-Außengrenzen abzielen. Auch die Bekämpfung von Schlepperbanden, die in den vergangenen Monaten Hunderte Flüchtlinge in seeuntauglichen Booten über das Mittelmeer geschickt haben, gehöre nicht zum Auftrag der deutschen Marine.
Vor einer Woche hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine zügige Entsendung der beiden Schiffe angekündigt. Damals sagte sie: "Es geht jetzt vor allem darum, dass wir sehr schnell im Mittelmeer Menschen, die in Not sind, helfen und Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten." Die Frage, ob für diesen Einsatz ein Beschluss des Bundestages notwendig wäre, kann nach Angaben ihres Ministeriums noch nicht beantwortet werden.
Pro Asyl fordert Aufnahmeprogramme
Wenige Tage vor dem Flüchtlingsgipfel am 8. Mai im Bundeskanzleramt hat die Hilfsorganisation Pro Asyl an Bund und Länder appelliert, den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel Taten folgen zu lassen. Die Kanzlerin hatte sich für eine Seenotrettung stark gemacht und in Bezug auf die Dublin-Verordnung gesagt: "Ich glaube, dass die Dublin-Regeln verändert werden müssen." Die Dublin-Regeln besagen, dass Flüchtlinge in dem EU-Land bleiben müssen, in dem sie als erstes ankommen. Eine solche Änderung sei dringend erforderlich, erklärte Pro Asyl. Die Flüchtlinge sollten ihr Asylland frei wählen dürfen. Eine europaweite Quotenregelung werde den berechtigten Interessen der Flüchtlinge nicht gerecht. "Wer Menschen nicht wie Stückgut in Europa hin- und herschieben oder die Lösung der Dublin-Thematik auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben will, muss nun handeln", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt.
Die Organisation rief Bund und Länder außerdem auf, sich stärker für die Aufnahme von Flüchtlingen zu engagieren. Deutschland müsse mehr Flüchtlinge als andere EU-Staaten aufnehmen, erklärte sie in Frankfurt am Main. Die größten Gemeinschaften von syrischen, irakischen und afghanischen Flüchtlingen befänden sich in Deutschland. Über 130.000 Syrer, rund 90.000 Iraker und rund 75.000 Afghanen lebten seit Jahren in Deutschland, in anderen EU-Staaten seien es weitaus weniger. Flüchtlinge müssten die Möglichkeit erhalten, dort Schutz zu suchen, wo sich ihre Familien und Angehörigen befinden. Zudem müsse die Bundesregierung offenlegen, ob und in welchem Umfang aus Seenot Gerettete nach Deutschland weiterreisen dürfen.
kle/sti (dpa, rtr)