Deutsche Kommunen bereiten sich auf den Euro vor
15. November 2001
Die deutschen Städte und Gemeinden sind schwerfällig und langsam. Das ist ein weitverbreitetes Urteil. Und tatsächlich scheint sich das Urteil im Zusammenhang mit der Umstellung auf den Euro zu bestätigen. Auf der einen Seite handelt die Deutsche Börse ihre Aktien seit 1999 nur noch in Euro, und fast alle Supermärkte zeichnen ihre Waren inzwischen in D-Mark und Euro doppelt aus. Auf der anderen Seite können städtische Gebühren immer noch nur in D-Mark entrichtet werden. Auch nach einer doppelten Auszeichnung von Fahrpreisen des öffentlichen Nahverkehrs sucht man in den meisten deutschen Großstädten vergebens.
Dennoch - das Bild täuscht: Die meisten deutschen Kommunen sehen sich für die Einführung des Euro-Bargelds Anfang 2002 gut gerüstet. Monika Kuban, Finanzdezernentin beim Deutschen Städtetag: "Ich gehe davon aus, dass die meisten Städte sehr gut in den Vorbereitungen liegen, weil sie das schon ziemlich lange machen. Und ich gehe davon aus, dass die Konsequenzen für die Bürger sehr reibungslos verlaufen werden."
Die Stadt München hat beispielsweise schon 1997 mit den Arbeiten begonnen und bereits ein Großteil ihrer Satzungen auf den Euro umgestellt, sagt Claudia Santl, Pressesprecherin der Stadtkämmerei: "Die Umstellungsarbeiten sind bereits sehr weit fortgeschritten. Das kann man zum Beispiel schon daran sehen, dass von den 133 Satzungen und Verordnungen, die umzustellen waren, bereits 131 umgestellt worden sind auf den Euro."
Auch die beiden fehlenden werden nach der Sommerpause folgen. Eigentlich ist es nicht zwingend nötig, die Satzungen zu ändern, da alle D-Mark-Beträge mit dem offiziellen Umrechnungskurs von 1 Euro gleich 1,95583 Mark umgerechnet werden können. In der Praxis ergeben sich aber häufig krumme Beträge, die für Kassierer oder Automaten schwer zu handhaben sind. Daher empfiehlt sich in vielen Fällen ein Runden der Beträge.
Bundesbankpräsident Ernst Welteke appelliert dabei an die Kommunen: "Da müssen die Parlamentarier in den Stadtverordneten-Versammlungen, die die Umstellung ja vornehmen müssen, darauf achten, dass das nicht dazu verwendet wird, um Gebührenanpassungen nach oben durchzuführen. Der Bund jedenfalls hat mit dem Euro-Umstellungsgesetz die Gebühren wie Verwarngelder und ähnliches in einem Umfang nach unten abgerundet, dass den deutschen Bürgern in Zukunft pro Jahr rund 400 Millionen D-Mark zusätzlich im Jahr in der Tasche bleiben werden."
In den meisten Kommunen werden die Bürger jedoch keine Gebühren bei der Euro-Umstellung sparen, wiegelt Monika Kuban vom Städtetag die Vorschläge Weltekes ab: "Wer die Finanzlage der Kommunen kennt, die ist anders als die der Bundesbank, wenn man an die letzten Ergebnisse der Bundesbank denkt. Die Kommunen können sich das nicht leisten, die Bürger zu entlasten. Und wenn man überlegt, dass zum Beispiel durch die Steuerreform die Bürger ja entlastet werden, aber die Kommunen weniger einnehmen, dann ist das ein Ratschlag, der nett gemeint ist, dem aber sicher kaum Kommunen folgen können."
Selbst die bayrische Landeshauptstadt München, eine der wirtschaftlich erfolgreichsten Kommunen Deutschlands, folgt diesem Rat nicht. "Ziel der Landeshauptstadt München ist, dass sich die Auf- und Abrundungen insgesamt ausgleichen, so dass es bei der Euro-Umstellung nicht zu einer schleichenden Gebührenerhöhung bei der Landeshauptstadt München kommt. Und mit diesem Ziel sieht sich die Stadt München auch in einer Vorbild-Funktion", meint Claudia Santl. Ihrer Aussage nach gibt es in München nur eine größere Ausnahme: die Parkautomaten. Hier wird von 5 D-Mark geringfügig auf 2,50 Euro nach unten abgerundet. Das spart den Bürgern 6 Cent. Für die Stadt München entstehen dagegen erst einmal Kosten durch den Euro, sagt Claudia Santl: "Wir gehen davon aus, dass sich bis zum Jahresende die Kosten auf zirka zehn Millionen Mark belaufen werden."
Besonders kostspielig ist die Umrüstung der Automaten. Das ist auch der einzige Bereich, in dem die Kommunen gewisse Problem nach dem 1. Januar erwarten. Es sei einfach nicht mögliich, alle Straßenbahn-, U-Bahn und Schwimmbad-Automaten genau um Mitternacht umzurüsten. Da könnte es sein, dass der eine oder andere Automat noch ein paar Wochen lang weiter nur mit D-Mark funktioniert.