Deutlich mehr antisemitische Straftaten
13. Februar 2019
Insgesamt wurden 1646 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die dem "Tagesspiegel" vorliegt. Im Vorjahr waren es noch 1504 Delikte.
Gewalttaten von Antisemiten stiegen den Angaben zufolge von 37 Fällen im Jahr 2017 auf 62 im vergangenen Jahr. Dabei seien 43 Personen verletzt worden. Die Polizei habe 857 Tatverdächtige ermittelt, hieß es weiter. 19 von ihnen wurden festgenommen. Haftbefehle wurden nicht erlassen.
Die Regierung betonte in ihrer Antwort, alle Zahlen befänden sich noch in der Abstimmung mit den Ländern. Wie der "Tagesspiegel" weiter berichtet, ergaben frühere Antworten der Regierung, dass die meisten Täter aus rechtsextremen Milieus stammen.
Ähnliche Entwicklung in Frankreich
Der Beauftragte der Bundesregierung für den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die steigenden Zahlen in Deutschland und Frankreich machten deutlich, dass europäische Strategien gegen Judenfeindlichkeit nötig seien. Das Thema sollte eine Priorität der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr werden.
Klein fordert unter anderem eine EU-Richtlinie, die es ermöglicht, Hass im Internet besser zu bekämpfen. Als Vorbild nannte er das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es schreibt vor, dass Internet-Plattformen klar strafbare Inhalte 24 Stunden nach einem Hinweis löschen müssen und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben.
Auch in Frankreich gab es 2018 deutlich mehr antisemitische Vorfälle. Insgesamt wurden dort 541 Fälle bekannt - 74 Prozent mehr als noch 2017.
gri/as (dpa, kna, afpe)