Mehr Abschiebungen in den Maghreb
22. Februar 2019
Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten hat sich im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge stark erhöht. Die Zahl sei im Vergleich zu 2017 um 35 Prozent auf 1873 gestiegen, berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Statistik des Bundesinnenministeriums. Demnach nahmen die Abschiebungen nach Tunesien von 251 auf 369 zu, nach Algerien von 504 auf 678 und nach Marokko von 634 auf 826.
Insgesamt deutlich mehr Abschiebungen
Im Vergleich zu 2015 habe sich die Zahl der Rückführungen in die Maghreb-Staaten fast vervierzehnfacht, berichtet die "Rheinische Post". Deutliche Anstiege verzeichnet die Statistik des Innenministeriums im Vergleich von 2017 zu 2018 unter anderem auch für Russland (von 184 auf 422), Armenien (von 184 auf 346), Afghanistan (von 121 auf 284), Indien (von 32 auf 212), Gambia (von 31 auf 144) und Ghana (von 84 auf 210).
Sichere Herkunftsländer?
Die Bundesregierung will die drei Maghreb-Länder Algerien, Marokko und Tunesien sowie Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären, um Asylverfahren und gegebenenfalls Abschiebungen zu beschleunigen. Am vergangenen Freitag nahm der Bundesrat das entsprechende Gesetz aber angesichts des Widerstands der Grünen von der Tagesordnung. Die Entscheidung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.
Als sichere Herkunftsstaaten werden solche Länder eingestuft, bei denen vermutet wird, dass es in der Regel weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung gibt. Das soll schnellere Asylentscheidungen und Abschiebungen ermöglichen. Der Bundestag hatte dem Gesetz bereits zugestimmt. Es bedarf jedoch auch der Zustimmung der Länderkammer, um in Kraft treten zu können.
Der frühere Innenminister Thomas de Maizière hatte im Frühjahr 2016 mit den nordafrikanischen Maghreb-Staaten Gespräche geführt, um Abschiebungen zu erleichtern. Dabei ging es unter anderem um die schnelle Identifizierung und die Beschaffung der notwendigen Dokumente für die Ausreisepflichtigen.
as/sti (afp, dpa, kna)