Der schottische Löwe brüllt wieder
8. Mai 2015
Seit 1955 nutzt die BBC das "Swingometer" in ihrer Wahlberichterstattung. Das Pendel zeigt an, wie viele Parlamentssitze von einer Partei zur anderen wandern und musste im Laufe der Jahre angepasst werden - etwa, um den Aufstieg der Liberaldemokraten darzustellen. Jetzt hat das "Swingometer" zum ersten Mal versagt: Nach den Parlamentswahlen im Vereinigten Königreich konnte die Nadel des digitalen Barometers gar nicht so weit ausschlagen, wie es die Stimmenauszählung in Schottland vorgab. Im Wahlkreis Glasgow Nordost etwa verlor die Labour-Partei fast 40 Prozent der Wählerstimmen an die Scottish National Party (SNP). Mit ihrem Erfolg in Schottland hat die SNP das altgediente "Swingometer" gesprengt, sie hat die britische Politik auf den Kopf gestellt.
Sechs der 59 schottischen Sitze im britischen Unterhaus hatte die SNP vor der Wahl am Donnerstag. Nun kann sie 56 Abgeordnete nach Westminster entsenden. "Das ist ein historisches Ergebnis, eine tektonische Plattenverschiebung in der schottischen Politik", sagte die SNP-Vorsitzende Nicola Sturgeon am Freitag.
Erdrutsch ohne Vorwarnung
Größte Verliererin des SNP-Erfolges ist die Schottische Labour-Partei, die nur noch einen einzigen Abgeordneten stellt. Bislang saßen 41 schottische Labour-Vertreter im Unterhaus. In manchen Wahlkreisen in Schottland hatte Labour seit 80 Jahren nicht mehr verloren. Plötzlich sind auch Hochburgen, in denen Labour eine absolute Mehrheit gewohnt war, in der Hand der schottischen Nationalisten. Altgediente Labour-Abgeordnete, seit Jahrzehnten ohne echte Herausforderer, verloren gegen junge, teilweise unerfahrene SNP-Kandidaten.
In Paisley bei Glasgow verlor Douglas Alexander, als Außenminister im Labour-Schattenkabinett vorgesehen, seinen Parlamentssitz an die 20-jährige Studentin Mhairi Black. In Glasgow hatte die Schottische Nationalpartei bisher noch nie ein Mandat gewonnen - nun sind es sieben.
Den rasanten Aufstieg der SNP hatte das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands eingeleitet. Die Nationalisten verloren zwar die Volksabstimmung - Schottland bleibt im Vereinigten Königreich - aber sie konnten 75.000 neue Parteimitglieder gewinnen. Mit nun 100.000 Parteimitgliedern im Rücken gingen die Kandidaten der SNP gestärkt in den Wahlkampf. Carol Monaghan, die im Nordwesten Glasgows ein Mandat gewann, sagte ihren Anhängern: "Das Referendum hat Schottlands Selbstbewusstsein wiedererweckt. Und nach dieser Wahl haben wir eine eigene Stimme."
Wahl ohne Kampf
Graham Campbell, Wahlkämpfer der Nationalisten in Glasgow, kann von einer einfachen Kampagne erzählen. "Diejenigen, die bei den letzten Wahlen Labour gewählt hatten, hatten im Referendum für die Unabhängigkeit gestimmt", so Campbell. "Schon seit Monaten wussten sie, dass sie nun uns ihre Stimme geben würden. Wir mussten sie nicht einmal mehr überzeugen."
Auch Bürger, die sich beim Referendum gegen eine Unabhängigkeit gestellt hatten, konnte die SNP teilweise auf ihre Seite ziehen. Viele glauben, dass die Nationalisten am ehesten für schottische Interessen in Westminster einstehen werden. "Die Menschen vertrauen der SNP. Sie setzt in Schottland die sozialen Reformen um, die sie von ihr erwarten", sagt Campbell.
Der Wahlkampf der SNP war ganz auf die Labour-Anhänger im Norden der Insel ausgerichtet. Man werde eine "Anti-Tory-Allianz" gegen die Konservativen schmieden und so David Cameron aus Downing Street 10 verjagen, so der Plan. Der ist jedoch nicht aufgegangen. Die Tories unter Cameron haben sich eine Mehrheit im Unterhaus gesichert. Die schottischen Nationalisten dürften bei der Regierungsbildung also keine Rolle spielen. Von der politischen Bühne in London wird Schottland deshalb jedoch nicht verschwinden. "Die SNP-Abgeordneten werden einiges in Westminster verändern können, schon allein durch ihre große Mehrheit im Ausschuss für schottische Angelegenheiten", sagt Professor Ailsa Henderson, die an der Universität von Edinburgh zu Fragen von Politik und Verfassungsrecht forscht. "Sie haben so erdrutschartig gewonnen, weil die Wähler glauben, dass sie am ehesten in der Lage sein werden, weiter Kompetenzen vom Unterhaus ins schottische Parlament verlagern zu können und schottische Interessen in Westminster zu vertreten."
UK ohne Schottland?
Der Erfolg der SNP ist nicht nur Folge des Referendums über die Unabhängigkeit Schottlands im September 2014, das Labour nicht unterstützte. Die Probleme der Arbeitspartei liegen tiefer. Der Frust im ehemals Labour-dominierten Schottland schwelte über Jahrzehnte. Die Menschen wählten zwar weiter die Arbeitspartei, doch Labour verlor immer mehr Mitglieder angesichts der Unfähigkeit, den Strukturwandel nach dem Niedergang der großen Industriezentren zu gestalten. Lethargie und Hoffnungslosigkeit hatten sich breitgemacht im post-industriellen Schottland.
Der Erfolg der Nationalpartei wird unweigerlich dazu führen, dass der Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich erneut in Frage gestellt wird. Premier David Cameron kündigte am Freitag an, dass er Zusagen für eine weitere Verlagerung von Kompetenzen nach Edinburgh einhalten werde. Aber dies würde nur geschehen, wenn gleichzeitig die Rechte schottischer Abgeordneter in Westminister eingeschränkt würden. Das wiederum lehnt die SNP ab.
Die konservativen Tories haben weiterhin nur einen einzigen Abgeordneten aus dem Norden der Insel - im Wahlkreis Dumfriesshire, Clydesdale und Tweeddale ging ihr Mandat nicht in der SNP-Erfolgswelle auf. Noch einmal fünf Jahre mit einer konservativen Regierung in London könnte die Schotten jedoch dazu bringen, die Union mit England aufzulösen. Nachdem er in seinem Wahlkreis Gordon rund die Hälfte aller Stimmen holte, erklärte der ehemalige SNP-Chef Alex Salmond: "Der schottische Löwe hat heute Morgen über das Land gebrüllt." Angesichts des Erfolgs der SNP wird die nationalistisch-schottische Wildkatze in Zukunft schwer zu bändigen sein.