Der Schlachtplan liegt vor

Es war das umfangreichste Manöver seit Dienstantritt der Verteidigungsministerin vor bald zehn Monaten. Ursula von der Leyens Spezialeinheit kam von außen und hatte einen besonders heiklen Auftrag: Sie sollte kostspielige und teilweise umstrittene Rüstungsprojekte ins Visier nehmen. Angeführt wurde die zivile Kompanie von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG. Der Startschuss war Ende Juni gefallen, nun wurde die außergewöhnliche Schlacht an Schreibtischen und in Amtsstuben beendet. Das Ergebnis: eine Strategie für die Ausstattung der Bundeswehr von Morgen. Die im Hier und Jetzt gilt schon lange als nur noch bedingt einsatz- und verteidigungsbereit.

Nun aber fühlt sich die Ministerin gut gewappnet. Die am Montag in Berlin präsentierte Studie sei eine "gute Grundlage" mit "wertvollen Hinweisen". Neun Gutachten umfasst die Fleißarbeit, der sich 30 Experten gewidmet haben. Darin würden "Schwachstellen" aufzeigt, folgerichtig stellt sich von der Leyen auf eine "harte Managementaufgabe" ein. Finanziell handelt es sich nach ihren Angaben um einen finanziellen "Handlungsbedarf" in Höhe von 57 Milliarden Euro. Das entspreche zwei Dritteln des gesamten Investitionsvolumens der Bundeswehr, präzisierte die Christdemokratin. Betroffen seien alle Teilstreitkräfte, also das Heer, die Luftwaffe und die Marine.

Von der Leyen verspricht mehr Transparenz

Nun wisse sie, wo die Vorzüge lägen, aber auch die Probleme, sagte von der Leyen. Streng genommen wusste sie das natürlich schon vorher. Denn die Schwierigkeiten beispielsweise mit überalterten "Transall"-Transportflugzeugen oder dem Kampfjet "Eurofighter" sind schon lange bekannt. Nun aber ist die lange Mängelliste offiziell bestätigt worden. Die Zeit der Ausreden ist vorbei. Die Verteidigungsministerin kann mit einem taufrischen Schlachtplan in die Offensive gehen: Auf "richtig ungemütliche Zeiten" sollte sich die Bundeswehr einstellen. Von der Leyens Appell gilt aber auch der Industrie, die offenbar Teil der Rüstungsmisere ist. Exemplarisch nennen die Wehrexperten den Airbus-Konzern, der mit der Lieferung des Transportflugzeuges A400M seit Jahren in Verzug ist.

Reibungslos verläuft laut Studie kein einziges der untersuchten Projekte. Sie verzögerten sich zwischen zweieinhalb und zehn Jahre und würden teilweise um mehrere Milliarden Euro teurer. Eine neue Führungskultur sei von Nöten, meinen die von der Ministerin beauftragten Experten angesichts von 140 festgestellten Problemen und Risiken bei der wehrtauglichen Materialbeschaffung. Sie empfehlen außerdem mehr Transparenz: Zu viele Rüstungsprojekte seien aus dem Ruder gelaufen – sowohl zeitlich als auch finanziell. Diese Einschätzung stand allerdings schon auf der Website des Verteidigungsministeriums, bevor der Bericht offiziell an die Hausherrin übergeben wurde.

Bundeswehrverband erwartet Eingreifen der Kanzlerin

Entsprechend deutlich fielen die Reaktionen auf die Studie aus. Die Ministerin müsse "dringend dafür zu sorgen, dass der Augiasstall ausgemistet wird", forderte Grünen-Chef Cem Özdemir. Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), forderte von der Leyen im ARD-Fernsehen auf, bei Mängeln die Hersteller auf Schadenersatz zu verklagen. Und der Bundeswehrverband erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klärendes Wort. Verbandschef André Wüstner sagte dem "Rundfunk Berlin-Brandenburg", Rüstungspolitik werde nicht nur im Verteidigungsministerium gemacht. Deshalb erwartet man in der Truppe, "dass sich die Regierung als Ganze, allen voran die Bundeskanzlerin, auf die Finanzierung der Bundeswehr einlässt."