Trumps neuer Energieminister
18. Oktober 2019Einen Tag nach der Rücktrittsankündigung von Energieminister Rick Perry hat US-Präsident Donald Trump einen Nachfolger benannt. Er nominiere den bisherigen stellvertretenden Energieminister Dan Brouillette (Artikelbild) für die künftige Leitung des Ressorts, schrieb Trump auf Twitter. Perry ist seit Anfang 2017 Energieminister und will zum Jahresende seinen Posten aufgeben. Perry habe ihm schon vor Monaten gesagt, dass er für die Zukunft andere Pläne habe, erklärte Trump inzwischen zur Begründung. Allerdings war sein scheidendes Kabinettsmitglied in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre unter Druck geraten.
Amerikanische Medien berichten inzwischen, der Präsident habe in einer internen Runde mit Republikanern erklärt, eben dieser Perry habe ihn zu jenem umstrittenen Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gedrängt, das im Zentrum der Affäre steht. Das ist in der Geschichte eine neue Lesart.
Trump wird vorgeworfen, die Macht seines Amtes missbraucht und eine ausländische Regierung gedrängt zu haben, sich in den US-Wahlkampf einzumischen. Der Mann im Weißen Haus hatte Selenskyj in dem Telefonat Ende Juli zu Ermittlungen gegen Hunter Biden ermuntert, den Sohn seines demokratischen Rivalen Joe Biden. Dabei geht es auch um einen früheren Job von Biden junior in einem in der Ukraine tätigen Energieunternehmen.
Den Demokraten zufolge nutzte Trump Militärhilfe für die Ukraine, die zeitweise eingefroren war, als Druckmittel. Die Opposition hat daher Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angestoßen und auch von Perry Unterlagen zu dem Fall angefordert. Manche Beobachter fragen sich, ob der Minister den Präsidenten schützen muss
In Trumps bisheriger Amtszeit hat es im Regierungsapparat ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben. Erst vor wenigen Tagen hatte Trump den Abgang seines kommissarischen Heimatschutzministers Kevin McAleenan angekündigt. Doch auch dieser Posten dürfte nicht lange unbesetzt bleiben.
ml/ust (dpa, rtr, ape)