Schwache Hoffnung auf einen Waffenstillstand
19. Oktober 2016
"Falsche Informationen". So begründen Sprecher der von Saudi-Arabien geführten Internationalen Koalition den Angriff auf eine Beerdigung in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa Anfang Oktober. Bei dem Beschuss waren 140 Menschen gestorben, über 500 wurden verletzt. Ihre jemenitischen Verbündeten, versuchten die Sprecher den Schlag zu rechtfertigen, hätten ihnen unzutreffende Angaben über die Beerdigung und deren Teilnehmer gemacht. Offenbar hatten die Saudis führende Köpfe der Huthis unter den Teilnehmern vermutet.
Die Rechtfertigung wurde auch darum zurückhaltend aufgenommen, weil sie schlaglichtartig zeigte, wie rücksichtslos die Koalitionskräfte auf Seiten des nach Saudi-Arabien geflohenen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi gegen ihre Feinde vorgehen. Die vermutete Anwesenheit führender Huthi-Rebellen reichte ihnen offenbar, um eine mehrere hundert Köpfe starke Versammlung aus der Luft zu beschießen, die sich zudem zu einer Trauerfeier versammelt hatte. "Wir hätten nicht gedacht, dass sie eine Beerdigung angreifen würden", zitiert die New York Times einen Überlebenden.
"Prinzipien, Werte und Interessen"
Dieser Schlag zwang die USA, den wichtigsten Partner der überwiegend aus arabischen Staaten bestehenden Koalition, zu reagieren. Amerika werde prüfen, inwiefern es die Koalition weiter unterstütze, hatte Ned Price, der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, erklärt. Fortan solle die Zusammenarbeit besser den amerikanischen "Prinzipien, Werten und Interessen" der USA angepasst werden, erklärte er. Kurz darauf forderte US-Außenminister John Kerry einen Waffenstillstand.
Anfang dieser Woche dann kündigte der Sondergesandte der Vereinten Nationen, Ismail Ould Scheich Ahmed, in New York eine Waffenpause an. Ab 23.59 Uhr Ortszeit am 19. Oktober sollen die Waffen schweigen. Die Feuerpause gelte zunächst für 72 Stunden mit der Option auf Verlängerung.
Fristverlängerung möglich, aber nicht garantiert
Ob sie haltbar ist, sei ungewiss, sagt Vincent Durac, Nahost-Experte an der School of Politics & International Relations in Dublin, im Gespräch mit der DW. Dafür spräche, dass der Konflikt einen Stillstand erreicht habe. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition stehe spätestens seit dem Angriff auf den Trauerzug erheblich unter Druck. Und ihre Gegner, die Huthis, hätten eine ganze Reihe von Rückschlägen erlitten. Zwar kontrollierten sie den Norden weiterhin und würden ihre Positionen auch nicht räumen. "Aber es gibt auf beiden Seite eine Art Erschöpfung, so dass sie zu dem Schluss kommen könnten, dass ihnen eine weitere Fortsetzung des Krieges keine Vorteile mehr bringt."
Der Krieg im Jemen dauert inzwischen gut anderthalb Jahre. Dass die von den Saudis geführte Koalition in dieser Zeit trotz moderner Waffen nicht allzu viel erreicht hat, dürfte man in Riad mit Unruhe zur Kenntnis genommen haben. Das Königshaus, das Jahrzehnte unter dem Schutz der USA gestanden hatte, wollte nach der - teilweisen - Abkühlung des Verhältnisses zu Washington durch den Krieg nicht nur dem bedrängten Präsidenten Mansur Hadi beispringen. Zugleich ging es auch darum, Stärke und Handlungsfähigkeit zu demonstrieren.
Genau damit sind die Saudis aber gescheitert. Sie hätten weder im Jemen genug Verbündete gefunden, noch hätten die Regierungen von Äthiopien und Eritrea eine hinreichend große Zahl Kämpfer entsandt, die "die Drecksarbeit" machten, wie es das Carnegie Endowment for International Peace formuliert. Eigene Soldaten wollte allerdings auch das Königreich nicht als Bodenkämpfer entsenden. Insofern könnte Prinz Mohammed bin Salman, der junge, 31 Jahre alte Verteidigungsminister Saudi-Arabiens, weitere Kämpfe als sinnlos erachten, vermutet man beim Carnegie Endowment.
Andererseits könnte das Königshaus sich angesichts der in der Bevölkerung geschürten Erwartungen auch veranlasst sehen, die Kämpfe fortzusetzen. "Es wäre sehr einfach, den Waffenstillstand gerade auf Seiten der Saudis als Ergebnis externen Drucks und damit als zeitlich begrenzten Kompromiss zu sehen", sagte Nahost-Experte Vincent Durac vom University College Dublin der DW. "Auf diese Weise könnten sie ihren Partnern, vor allen Großbritannien und den USA, signalisieren, dass sie sich der Problematik des Flächenbombardements durchaus bewusst sind." Das hieße, Saudi-Arabien führe den Krieg weiter, gebe sich aber nach außen geläutert.
Große diplomatische Schwierigkeiten
Sollten sich beide Seiten aber entschließen, den Waffenstillstand zu verlängern oder gar in Verhandlungen übergehen zu lassen, sehen sie sich erheblichen diplomatischen Herausforderungen gegenüber. Die Huthis hatten sich von der Regierung Mansur Hadi nicht hinreichend repräsentiert gefühlt. Auch hatten sie vor Ausbruch der Kämpfe über die Vernachlässigung der hauptsächlich von ihnen bewohnten Region im Norden und Westen des Landes geklagt.
Sollten sich beide Seiten auf Gespräche einigen, dürften entsprechende Forderungen auf den Verhandlungstisch kommen. Vor allem aber dürften die Huthis darauf drängen oder gar bestehen, dass Mansur Hadi von seinem Amt zurücktritt. Das könnte Verhandlungen schwierig oder gar unmöglich machen, erwartet Vincent Durac. Doch selbst, wenn sich der Präsident dennoch auf Verhandlungen einließe, dürften die andere Punkte erhebliche Probleme aufwerfen. "Es müsste Neuwahlen geben, aus denen eine Regierung hervorgeht, die bereit ist, die Autonomieansprüche der Bevölkerung im Norden und im Süden ernst zu nehmen", so Durac. "Das sind die Fragen, auf die es ankommt."
Lösen ließen sie sich womöglich durch steigenden internationalen Druck. Ein neben Irak, Syrien und Libyen weiterer gescheiterter oder zumindest scheiternder Staat dürfte den Vereinten Nationen kaum recht sein.