Neue Protestwelle im Iran
4. August 2018
Vor allem über die sozialen Medien wie Twitter und Facebook werden zur Zeit Fotos und Videos verbreitet, die protestierende Menschen zeigen. Bilder, die angeblich aus dem Iran stammen, was sich aber nur schwer überprüfen lässt. Der bisher größte Protest ereignete sich in der Nähe von Teheran. Rund 500 Angreifer hätten am Freitagabend versucht, die Türen einer Religionsschule einzutreten und dort Feuer zu legen.
Als Quelle nennt die iranische Nachrichtenagentur Fars den Leiter der Schule in der Stadt Ischtehad. Bei dem Angriff hätten die Angreifer Lieder "gegen das System" gesungen. Sondereinheiten der Polizei hätten die Demonstranten vertrieben und einige von ihnen festgenommen. Der Bericht gilt als glaubwürdig, denn die Agenur Fars steht den iranischen Revolutionsgarden nahe. Informationen über die Proteste werden auch von iranischen Oppositionspolitikern via Twitter verbreitet. Maryam Rajavi lebt im Exil in Paris, sie ist die Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates im Iran und glaubt, dass hier eine neue Protestwelle ihren Anfang nimmt.
Protest auch in anderen Städten
Aus anderen Quellen gibt es Berichte über weitere Proteste. So gab es seit mehreren Tagen in den Städten Isfahan, Schiras, Maschhad und auch in der Hauptstadt Teheran Demonstrationen. Hintergrund sei die Sorge vieler Menschen um die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Allerdings würden sich die Proteste auch allgemein gegen das politische System richten.
Die iranische Regierung hat die Demonstrationen bislang kaum öffentlich thematisiert. Ausländische Medien dürfen unangemeldete Kundgebungen im Iran nicht aufnehmen und die iranische Regierung bezeichnet Videos in den sozialen Medien als Propaganda von Exiliranern, die von den USA, Israel und Saudi-Arabien finanziert seien.
US-Sanktionen gelten wieder ab Montag
Für die iranische Führung kommen die Proteste zur unpassenden Zeit, denn im Konflikt mit den USA hat sich der Ton deutlich verschärft - zudem dürfte der Streit schon bald Auswirkungen auf das Alltagsleben vieler Menschen im Iran haben. US-Präsident Trump hatte im Mai den einseitigen Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen verkündet. Ab dem 6. August sollen neue Sanktionen gelten, im November sollen weitere Sanktionen hinzukommen.
Nach Informationen der ARD-Korrespondentin Natalie Amiri ist bereits jetzt der Preis für Fladenbrot im Iran deutlich gestiegen. Das könnte auch damit zusammenhängen, dass vor allem große ausländische Firmen wie Total, Peugeot und Renault, die nach dem Atom-Abkommen von 2015 in den Iran zurückgekehrt waren, sich zurückziehen. Vielen Unternehmen bleibt keine andere Wahl, sie laufen sonst Gefahr, ihrerseits von US-Sanktionen getroffen zu werden. Zwar sind kleinere Firmen entschlossen, im Land zu bleiben, doch die von Präsident Hassan Rohani versprochene "Öffnung zur Welt" dürfte mit den neuen US-Sanktionen nicht mehr zu realisieren sein.
Letzte große Protestwelle im Jahr 2009
Im Iran kam es in den letzten Jahren immer wieder zur Protestaktionen, zuletzt wurden um die Jahreswende größere Aktionen gemeldet. Davor gab es im Jahr 2009 die so genannten "Grüne Bewegung", die auch im Ausland für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat. Nach den Präsidentschaftswahlen ging zeitweise eine Million Menschen auf die Straße und protestierte gegen die politische Führung des Landes. Die Proteste wurden gewaltsam unterdrückt; nach Oppositionsangaben wurden damals 72 Menschen getötet.
bru/se (afp,rtr)