Polen als Wegbereiter
29. September 2009In keinem Land des Ostblocks war der Bankrott des Staatssozialismus Ende der 1980er-Jahre so sichtbar wie im kommunistischen Polen: Vor leeren Geschäften standen Menschen stundenlang Schlange, Inflation und Staatsverschuldung stiegen schnell an.
Ein Schritt aufeinander zu
Diese katastrophale Wirtschaftslage machte das scheinbar Unmögliche damals möglich: Die Staatsführung mit Wojciech Jaruzelski an der Spitze suchte den Dialog mit ihren Gegnern, der Gewerkschaft "Solidarność". Der Vorsitzende der verbotenen Gewerkschaft war zu dieser Zeit Lech Wałesa. Am 6. Februar 1989 begannen schließlich am Runden Tisch die Gespräche. Rund 350 Personen nahmen an den Verhandlungen teil, die nach 61 Tagen, am 5. April 1989, offiziell beendet wurden. Diese Gespräche am Runden Tisch läuteten nicht nur das Ende des Kommunismus in Polen ein, sondern auch den Zerfall des Kommunismus im gesamten damaligen Ostblock.
Denn: Zum ersten Mal knickte eine Staatspartei im Ostblock vor der Opposition ein. Die beiden Lager einigten sich am Runden Tisch darauf, das Land komplett umzubauen. Innerhalb von zwei Monaten krempelte der Runde Tisch so das politische und wirtschaftliche System in Polen vollkommen um. Die ineffiziente Planwirtschaft sollte stufenweise in eine Marktwirtschaft überführt werden. Die Gewerkschaft "Solidarność", die 1981 mit der Ausrufung des Kriegsrechts verboten worden war, wurde nach acht Jahren wieder zugelassen und die Opposition bekam Zugang zu den Massenmedien. Das Herzstück des Abkommens war aber die Einführung der Wahlen zum Parlament.
Voller Erfolg für die Opposition
Es waren allerdings nur halbdemokratische Wahlen: 65 Prozent der Sitze im polnischen Parlament, Sejm, wurden den Kommunisten garantiert. Nur die weiteren 35 Prozent sollten in freien Wahlen bestimmt werden. Völlig demokratisch und frei sollten die Wahlen zu der neu geschaffenen zweiten Parlamentskammer, dem Senat, sein. Der Runden Tisch führte damals auch das Amt des Staatspräsidenten ein und änderte den Staatsnamen. Aus der "Volksrepublik Polen" wurde die "Republik Polen".
Bei den ersten halbfreien Parlamentswahlen am 4. Juni 1989 erlebten die Kommunisten eine verheerende Niederlage. Die Opposition erzielte einen Erdrutschsieg. Sie eroberte alle ihr zustehenden Parlamentsmandate im Sejm und 99 Sitze im frei zu besetzenden 100-köpfigen Senat. Zwei Monate später, am 24. August, wurde Tadeusz Mazowiecki, Mitglied der Gewerkschaft "Solidarność", der erste nichtkommunistische Ministerpräsident Polens seit Kriegsende und der erste nichtkommunistische Regierungschef im damaligen Ostblock. Lech Walesa, die Galionsfigur von "Solidarność", wurde im folgenden Jahr zum Staatspräsidenten gewählt. Polen befand sich unaufhaltsam auf dem Weg in Richtung Demokratie.
Diese friedliche demokratische Entwicklung in Polen beschleunigte den Untergang der sozialistischen Staaten des Ostblocks. Wenige Tage nach den Parlamentswahlen in Polen öffnete Ungarn seine Grenzen gen Westen. Der Fall der Berliner Mauer folgte und schließlich brach der Kommunismus in allen osteuropäischen Ländern zusammen.
Autorin: Justyna Bronska
Redaktion: Julia Kuckelkorn