Deniz Yücel: Seit 100 Tagen in Haft
24. Mai 2017Am 14. Februar war der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel zu einer Anhörung in der Istanbuler Polizeibehörde erschienen, wo er umgehend festgenommen wurde. "Ich bin davon ausgegangen, dass er seine Aussage macht und dann freigelassen würde", erinnert sich seine Schwester Ilkay Yücel, die in Flörsheim bei Frankfurt lebt, an den Tag, an dem ihr Bruder ins Gefängnis kam. Doch es sollte anders kommen. Ein türkisches Gericht ordnete für den Korrespondenten mit deutschem und türkischem Pass am 27. Februar Untersuchungshaft an. Derzeit verbringt Yücel die Untersuchungshaft, die bis zu fünf Jahre dauern kann, im Silivri-Gefängnis in der Nähe von Istanbul. Die Behörden werfen ihm vor, "Terrorpropaganda" verbreitet und "das Volk zu Hass und Feindlichkeit aufgehetzt" zu haben.
Das Schwerste ist die Einsamkeit
Ihrem Bruder gehe es verhältnismäßig gut, berichtet Ilkay Yücel. Er versuche, stark zu bleiben. Seit Anfang April ist es ihm gestattet, jeden Montag eine Stunde mit seiner Familie zu verbringen. Auch habe man ihm erlaubt, Bücher und Zeitungen zu lesen und Radio zu hören. Fernsehen sei verboten, aber es gebe einen Hof vor seiner Zelle, in den er hinausgehen dürfe.
Ihr Bruder leide vor allem unter der Einsamkeit, so Ilkay Yücel. In der Isolationshaft, die von Beginn an angeordnet wurde, sei es ihm nicht erlaubt, mit anderen Gefangenen zu reden.
Verstoß gegen türkisches Recht
Oya Aydın von der Rechtsanwaltskammer in Ankara betont, dass die Isolationshaft von Deniz Yücel aus ihrer Sicht gesetzeswidrig ist. Allerdings sei mit den im Zuge des Ausnahmezustands verhängten Dekreten auch der Strafvollzug verschärft worden. Alles sei jetzt möglich, sagt Aydın und verweist darauf, dass auch die Journalisten der Tageszeitung Cumhuriyet in Isolationshaft sitzen. Auch die Inhaftierung von Yücel bewertet Aydın, die im Bereich der Menschenrechte tätig ist, als illegal.
Seit fast drei Monaten sitzt Deniz Yücel in Haft, aber auf eine Anklageschrift warten seine Anwälte bis heute. "Man zögert die Anklageschrift absichtlich heraus, um die Haftzeit zu verlängern", erklärt Anwältin Aydın. "Dass die Inhaftierung verlängert wird, könnte den zukünftigen zuständigen Richter beeinflussen. Er könnte voreingenommen und nicht mehr unabhängig und parteilos sein", fürchtet die Juristin.
"Freiheit für Deniz Yücel"
In Deutschland versuchen die Freunde von Deniz Yücel das Thema auf der Tagesordnung zu halten. Die Taz-Redakteurin Doris Akrap organisiert regelmäßig Solidaritätsveranstaltungen, um zu zeigen, dass Deniz Yücel nicht vergessen ist. Außerdem möchte sie den Angehörigen von in der Türkei Inhaftierten signalisieren: "Wir stehen hinter Euch".
Der Umgang mit Deniz Yücel führt auch zu Spannungen zwischen Ankara und Berlin. "Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland erleben zurzeit die größte Belastungsprobe der jüngeren Geschichte", analysiert Außenminister Sigmar Gabriel unlängst. Auf Appelle der Bundesregierung hat die türkische Führung aber bislang nicht reagiert: Erol Önderoğlu von "Reporter ohne Grenzen" verweist auf die politische Dimension des Fall Yücel. "Die Verhaftung Yücels erfolgte genau in den Tagen, als in Deutschland die Spionage von Imamen ans Tageslicht kam", so Önderoğlu.
Die Türkei habe das Gefühl, Deutschland etwas entgegensetzen zu müssen und steckte Yücel auch aus diesem Grund ins Gefängnis, glaubt Önderoğlu. "Es sieht so aus, als ob die Türkei Yücel als Trumpf im Ärmel behält solange Deutschland nicht in anderen Punkten mit der Türkei zu einer Übereinkunft kommt", so Önderoğlu.