Sachsen kontra Fremdenfeindlichkeit
17. November 2013
Das Städtchen im Erzgebirge wehrt sich gegen fremdenfeindliche Töne in der Flüchtlings- und Asyldebatte. Einwohner aus Schneeberg und Demonstranten aus ganz Sachsen folgten dem Schneeberger "Bündnis für Menschlichkeit" sowie einem Aufruf unter dem Motto "Refugees welcome". Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) sagte, damit solle gezeigt werden, "dass wir mit der NPD nichts gemein haben und dass sich die Schneeberger nicht instrumentalisieren lassen."
Zeitgleich fand auf dem Schneeberger Marktplatz eine rechtsextreme Kundgebung Zulauf von etwa 1500 Menschen. Bei den Teilnehmern der NPD-Kundgebung habe es sich um "überwiegend zugereiste Personen" gehandelt, teilte die Polizei mit. Den Angaben zufolge verliefen die Veranstaltungen weitgehend friedlich.
Fremdenfeindlichkeit in volkstümlicher Verpackung
Innenminister Ulbig warnte ausdrücklich vor der NPD: "Wenn sie an der Macht wäre, würde der eine oder andere von uns Asyl brauchen, weil wir dann Verfolgte wären", sagte er in Rufweite zur jener Kundgebung, die auf Betreiben der NPD auf dem Marktplatz stattfand. Den Einwohnern von Städten mit Unterkünften für Asylbewerber sicherte der Innenminister zu, sie mit Sorgen und Fragen nicht alleine zu lassen. Der CDU-Politiker ist für eine Beschleunigung des Asylverfahrens auf drei Monate und verlangt eine Ablehnung jener Bewerber, die Straftaten begangen haben.
Die NPD hatte in den vergangenen Wochen massive Proteste gegen ein Asylbewerberheim am Stadtrand von Schneeberg initiiert. Die wiederholten, volkstümlich als "Lichtellauf" bezeichneten rechtsextremen Aufmärsche zählten zuletzt bis zu 1.800 Teilnehmer.
In Schneeberg war im August eine frühere Bundeswehrkaserne zu einer Außenstelle der zentralen Erstaufnahme von Asylbewerbern in Sachsen hergerichtet worden. Nun leben dort 256 Flüchtlinge, davon 100 Kinder. Eine steigende Zahl von Flüchtlingen hatte zuvor die Zentrale in Chemnitz überfordert, so dass Betroffene wochenlang in Zelten und Container hausen mussten. In Sachsen leben derzeit etwa 5000 Asylbewerber, Anfang dieses Jahres lag der Ausländeranteil nur bei 2,2 Prozent.
rb/kle (dpa, epd)