Demonstranten verlassen "Grüne Zone"
1. Mai 2016
Hunderte Demonstranten haben einen Tag nach der Erstürmung der Hochsicherheitszone in der irakischen Hauptstadt Bagdad den Rückzug angetreten. Dieser wurde mit dem bevorstehenden schiitischen Pilgerfest begründet. Die Demonstranten hatten zuvor die Einsetzung eines Kabinetts unabhängiger Experten gefordert, um die Korruption einzudämmen. Daraufhin hatte Regierungschef Haidar al-Abadi die Sicherheitskräfte angewiesen, die Demonstranten festzunehmen, die Polizisten und Abgeordnete angegriffen sowie im Parlament große Schäden angerichtet hatten.
Die Anführer der Demonstranten, die Anhänger des schiitischen Predigers Muktada al-Sadr sind, warnten jedoch im Fernsehen, sie würden die Proteste ausweiten und den Regierungschef, den Parlamentspräsidenten und den Staatschef stürzen, falls ihre Forderungen nicht erfüllt würden. Dann müsse es Neuwahlen geben.
Demonstranten fordern Fachleute in Regierungt
Die Demonstranten wollen eine Regierungsmannschaft, die nicht mehr mit Parteigängern besetzt sein soll, sondern mit Fachleuten. Allerdings gibt es dagegen massiven Widerstand mehrerer Parteien, die um ihren Einfluss fürchten. Al-Abadi war bisher zu schwach, um das von ihm versprochene Technokratenkabinett und andere Reformen durchsetzen zu können.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zeigte sich besorgt über die Eskalation in Bagdad. Sie sprach von einer "vorsätzlichen Störung des demokratischen Prozesses" und rief die politischen Kräfte im Irak zur Konsensbereitschaft auf.
Anschlag im Süden des Landes
Bei einem Doppelanschlag im schiitischen Süden des Irak sind mindestens 33 Menschen getötet worden. Mehr als 50 weitere Menschen wurden nach Angaben von Ärzten und Sicherheitsvertretern verletzt. Binnen weniger Minuten gingen demnach im Zentrum der rund 230 Kilometer südlich von Bagdad gelegenen Stadt Samawa zwei Autobomben in die Luft.
Der IS erklärte in einer Mitteilung im Internet, zwei seiner Kämpfer hätten die Bomben in Selbstmordattentaten gezündet. Samawa ist die Hauptstadt der Provinz Muthanna. Diese grenzt an Saudi-Arabien und gehört zum Kernland der Schiiten. Angriffe dieser Art sind in der weitgehend ruhigen Schiitenregion eher selten - im Gegensatz zur Region um die irakische Hauptstadt.
as/stu (dpa, rtre, afpe)