De Maizière warnt vor Terror in Deutschland
10. September 2016
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte vor der hohen Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland. "Ihre Zahl ist mit über 520 Personen so hoch wie nie zuvor", sagte der Minister in der "Bild"-Zeitung. Von ihnen gehe eine hohe Gefahr aus. "Gefährder sind Personen, bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen werden", so de Maizière weiter.
Neben den Gefährdern stufen die Länder nach Angaben des Bundesinnenministers noch rund 360 Menschen als sogenannte "relevante Personen" ein. Dabei handelt es sich um mögliche Unterstützer bei einer schweren, politisch motivierten Straftat. Die Sicherheitsbehörden haben daher auch Personen aus dem Umfeld von Gefährdern im Visier, die bereit sind, bei der Vorbereitung eines Terrorakts logistisch zu helfen.
Der Minister betonte zwar, die Sicherheitsbehörden arbeiteten "mit Hochdruck daran, alle potenziellen Terroristen im Blick zu haben" und es gebe so viele Ermittlungsverfahren und Festnahmen wie seit Jahren nicht. Dennoch müssten die Behörden trotz ihrer Bemühungen auch mit bislang unerkannten terroristischen Einzeltätern rechnen.
De Maizière: Muslime müssen sich von Terror distanzieren
Gleichzeitig appellierte de Maizière an alle Muslime in Deutschland, sich deutlich von islamistisch motivierten Terror-Akten zu distanzieren. "Es ist wichtig, dass sie in ihren Moscheegemeinden auf die Radikalisierungsverläufe einzelner Personen achten und rechtzeitig einschreiten", so der Minister. Aus de Maizières Sicht hat der "islamistische Terrorismus zwar etwas mit dem Islam zu tun", aber der Islam trage "keineswegs den Keim des Terrorismus in sich". Es sei ein Missbrauch der Religion, sich für Mordanschläge auf den Islam zu berufen. Daher sei es unberechtigt, Muslime unter Generalverdacht zu stellen: "Schon deshalb, weil die meisten Opfer des islamistischen Terrorismus selbst Muslime sind."
Bei den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA wurden etwa 3.000 Menschen getötet. Seither ist die Zahl der islamistisch motivierten Attentate weltweit gestiegen.
Anders als das Nachbarland Frankreich ist Deutschland bislang von schweren islamistischen Terrorakten verschont geblieben. Doch auch hier haben Dschihadisten bereits größere Anschläge geplant, die jedoch entweder misslangen oder vereitelt werden konnten.
vk/kle (dpa, kna, afp)