De Maizière sieht Erfolge in Afghanistan
21. Dezember 2011
"Ich bin heute gekommen, um Ihnen meinen persönlichen Respekt zu zollen für die Erfüllung des Auftrags", sagte Thomas de Maizière am Mittwoch (21.12.2011) im Bundeswehr-Stützpunkt im nordafghanischen Kundus.
"Unumstrittene Leistungen der Soldaten"
"Wir überbringen Ihnen den Dank der deutschen Bevölkerung für den Dienst, den sie hier leisten, wie sie ihn leisten." Zwar sei der Einsatz in der Bevölkerung umstritten. "Aber die Leistungen der Soldaten sind nicht umstritten. Die finden große Anerkennung", betonte de Maizière.
Der Minister wurde bei dem Blitzbesuch kurz vor Weihnachten vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und von den Obleuten des Verteidigungsausschusses begleitet. Wie üblich war die Reise aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden. De Maizière und seine Delegation besuchten nach dem Stützpunkt in Kundus auch das Bundeswehr-Feldlager in Masar-i-Scharif.
Vorsichtiger Optimismus
Die Sicherheitslage in Afghanistan beurteilte de Maizière nach eigenen Angaben gedämpft optimistisch. "Wir haben einen Rückgang der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle um 25 Prozent in ganz Afghanistan und um die Hälfte im Norden", sagte der Minister. Der Norden Afghanistans ist das Einsatzgebiet der Bundeswehr.
Die Erfolge müssten noch "nicht nachhaltig sein, das ist noch labil", betonte de Maizière. Man müsse weiter daran arbeiten, Sicherheit auch nachhaltig zu gewährleisten. Die afghanischen Sicherheitskräfte müssten gefordert werden, damit sie nach dem für 2014 geplanten Ende des Kampfeinsatzes der NATO und ihrer Verbündeten die Verantwortung im ganzen Land übernehmen könnten.
Verringerung der Truppenstärke
Mit Blick auf den angestrebten Abzug der internationalen Kampftruppen in den nächsten drei Jahren hatte das Bundeskabinett in der vergangenen Woche ein neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz auf den Weg gebracht. Der Bundestag wird darüber Anfang 2012 entscheiden. Nach dem Vorschlag der Regierung sollen von Februar an statt der gegenwärtig bis zu 5.350 Soldaten nur noch maximal 4.900 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. Bis Anfang 2013 soll die Truppe weiter auf 4.400 Soldaten verkleinert werden.
Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr dauert nun fast zehn Jahre. Unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. September in New York und Washington und aus Solidarität mit den USA beschloss der Bundestag am 22. Dezember 2001 die Beteiligung Deutschlands an der Internationalen Afghanistan-Truppe ISAF. Wenige Wochen zuvor hatte die sogenannte Nordallianz mit massiver Unterstützung der USA das Taliban-Regime aus Kabul vertrieben. Die Radikal-Islamisten hatten dem Terrornetzwerk El Kaida von Osama bin Laden Unterschlupf grewährt, dem Drahtzieher der Anschläge vom 11. September.
52 gestorbene Soldaten
Im Januar 2002 trafen die ersten deutschen Soldaten in Afghanisren ein. Seither starben am Hindukush 52 Bundeswehrangehörige. 34 von ihnen wurden bei Gefechten oder Anschlägen getötet. Auch nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes soll sich die Bundeswehr nach jetziger Planung weiterhin an der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte beteiligen.
Autor: Michael Wehling (dpa/dapd/afp)
Redaktion: Martin Schrader