Was steckt hinter Hoeneß Entscheidung?
14. März 2014Uli Hoeneß ist ein Kämpfer. Umso überraschender mutet seine Entscheidung an, nicht in Revision zu gehen. Er habe seine Anwälte beauftragt, keine weiteren Schritte gegen das Urteil zu unternehmen, so Hoeneß in einer Erklärung, die auf der Internetseite des FC Bayern am Freitag (14.03.2014) veröffentlicht wurde.
Warum trifft er diese Entscheidung, obwohl seine Anwälte direkt nach Verkündung des Urteils am Donnerstag (13.03.2014) noch reflexartig einen Antrag auf Revision engekündigt hatten? Tatsache ist, dass die Öffentlichkeit Uli Hoeneß - trotz aller Streitbarkeit - auch immer als moralische Instanz anerkannt hat. Dieses Bild hat in letzter Zeit gehörige Kratzer bekommen. Dennoch: Hinter seiner Entscheidung, die Haft anzutreten, könnte auch der Versuch stecken, ein Stück moralische Integrität zurückzugewinnen. Vielleicht auch vor sich selbst.
Prof. Burkhard Binnewies ist Partner der Sozietät "Streck Mack Schwedhelm". Die Kanzlei hat den ehemaligen Post-Chef Klaus Zumwinkel im Prozess wegen Steuerhinterziehung vertreten und vor einer Haftstrafe bewahrt. Eine juristische Abwägung für Uli Hoeneß' Handeln möchte der Steuerrechtsexperte im DW-Gespräch nicht erkennen: "Ich glaube, das ist eine im Charakter von Uli Hoeneß angelegte persönliche Entscheidung. Er sagt 'ich streite nicht weiter, ich ziehe die Konsequenzen, ich trete die Strafe an.'"
Revision hat keine Auswirkung auf Strafmaß
Ist sein Schritt also der aufrechte Gang eines Abgeurteilten ins Gefängnis? Wie Vieles in diesem Prozess ist auch dieser letzte Akt komplexer, als er auf den ersten Blick wirkt: Eine Revision hätte wohl keine positive Auswirkung auf das Strafmaß gehabt. Es wäre lediglich um die Wirksamkeit von Hoeneß' Selbstanzeige gegangen. Dies wiederum hätte nur der Bundesgerichtshof prüfen können.
Nach Meinung des Steueranwalts Dr. Jochen Bachmann wäre die Verteidigung mit dem Gang zum BGH sogar ein Risiko eingegangen. Im DW-Gespräch erläutert er: "Der BGH ist derzeit nicht besonders gut auf Steuerhinterzieher zu sprechen. Da sagen wir immer: 'Bad Cases make bad law.' Das heißt, wenn der BGH zu dem Schluss kommt, dass die Selbstanzeige nicht wirksam war, dann könnte das in letzter Konsequenz dazu führen, dass die Hürden für Selbstanzeigen noch höher werden."
Hoeneß früher aus Gefängnis
Hinzu kommt, dass das Urteil von dreieinhalb Jahre auch nicht zwangsläufig bedeutet, dass Uli Hoeneß die gesamte Zeit tatsächlich im Gefängnis absitzen muss. Es gibt in Deutschland eine Reihe von strafmildernden Mitteln, die einem Verurteilten die Haftbedingungen erleichtern können. Der Steuerrechtsexperte Burkhard Binnewies erklärt: "Uli Hoeneß kann beispielsweise zum Freigänger qualifiziert werden. Das würde bedeuten, dass er in der Haftanstalt übernachtet, während des Tages aber einer Tätigkeit nachgehen kann und abends dann ins Gefängnis zurückkehrt."
In Bayern ist dies ab der Hälfte der festgesetzten Strafe üblich. Im Falle von Hoeneß also nach 21 Monaten. Abhängig von Hoeneß' Verhalten im Vollzug kann es durch Aussetzung der Strafe auf Bewährung sogar zu einer Verkürzung der gesamten Haftdauer kommen. Burkhard Binnewies: "Dies bezieht sich auf das letzte Drittel der Strafe, das heißt nach zweieinhalb Jahren könnte es der Fall sein, dass die Reststrafe zur Bewährung ausgesetzt wird".
Rücktritt von allen Ämtern beim FC Bayern
Dauer der Haftstrafe hin oder her: Die Reputation von Uli Hoeneß dürfte auf immer beschädigt sein. Eine erste Konsequenz an seiner Hauptwirkungsstätte hat er schon gezogen: Parallel zu seiner Entscheidung, nicht in Revision gehen zu wollen, legte er auch alle Ämter beim FC Bayern nieder. Caspar von Hauenschild, Vorstandsmitglied bei Transparency International, sieht in diesem Schritt die einzig richtige Konsequenz. In der ARD Tagesschau sagte er: "In jedem Aufsichtsrat ist der Aufsichtsratsvorsitzende die letzte Instanz, eigentlich im gesamten Unternehmen. Wenn irgendwo eine schwierige Entscheidung zu treffen ist, gilt seine Stimme. Diese Stimme in ihrem Gewicht ist durch Uli Hoeneß nicht mehr ernst zu nehmen."