China will aufrüsten
4. März 2017
Die vergleichsweise zurückhaltende Erhöhung liegt in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. 2016 war ein Zuwachs von 7,6 Prozent auf 954 Milliarden Yuan, heute umgerechnet rund 130 Milliarden Euro, im Etat eingeplant. Es war so wenig wie seit 2010 nicht mehr.
Man wolle offene "Dispute" friedlich lösen, müsse aber auch seine eigene Souveränität und Interessen schützen, teilte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, in Peking mit. Man müsse sich insbesondere vor dem "Einmischen" in jene "Dispute" schützen. Welche Konflikte gemeint waren, erläuterte die Sprecherin nicht. Allerdings sind Chinas Terrritorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer vor allem den USA ein Dorn im Auge. Die weitere Entwicklung sei von den amerikanischen Absichten in dem Seegebiet abhängig. "Die US-Aktivitäten bestimmen gewissermaßen das Barometer", sagte Fu. Auf die Freiheit der Navigation abzuheben, wie es die USA tun, sei "irreführend".
Experten schätzen Etat doppelt so hoch
Nach Angaben ausländischer Experten sind allerdings nicht alle Militärausgaben im offiziellen Verteidigungshaushalt enthalten. Das Stockholmer Friedensinstitut Sipri schätzt die wahren Ausgaben um 50 Prozent höher ein. Der Volkskongress beginnt am Sonntag seine jährliche Plenarsitzung. Dann wird auch der genaue Haushalt mit den tatsächlichen Militärausgaben 2016 vorgelegt.
China gibt heute mehr für sein Militär aus als seine Nachbarn Japan, Südkorea, die Philippinen und Vietnam zusammen. Nur die USA haben einen höheren Verteidigungshaushalt. Die Sprecherin wies darauf hin, dass der neue US-Präsident Donald Trump den amerikanischen Militäretat sogar um zehn Prozent erhöhen will. Trump hatte dies erst vor wenigen Tagen angekündigt.
myk/gri (dpa, afp, ap)