China will 6,5 Prozent Wachstum
5. März 2018
Auch mit dieser Zahl ändert sich wenig im Planwerk der chinesischen Führung. Schon im vergangenen Jahr hatte sich die Regierung 6,5 Prozent zum Ziel gesetzt. Tatsächlich wuchs die chinesische Wirtschaft aber um 6,9 Prozent – es war die erste Beschleunigung seit sieben Jahren.
Der diesjährige Volkskongress gilt in China als wichtigstes politisches Treffen des Jahres. Die Zusammenkunft, die mit einem gewählten Parlament allerdings nichts zu tun hat, begann am Montag und soll in diesem Jahr rund zwei Wochen dauern. In einem Bericht, der den Abgeordneten vorlag, hieß es, die Zielmarke passe zu der Tatsache, dass "Chinas Wirtschaft von einer Periode schnellen Wachstums zu einer Phase qualitativer Entwicklung" übergehe. Das gelte auch für das Inflationsziel von drei Prozent.
Problem Schulden
Im Zentrum der Rede des Ministerpräsidenten stand der Kampf gegen hohe Schulden und steigende Finanzrisiken. Vor allem bei der Bekämpfung der ausufernden Schulden sollen laut Rechenschaftsbericht nun schnelle Fortschritte erzielt werden. Als Zeichen für den Sparwillen der Regierung soll das Haushaltsdefizit mit 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozentpunkte niedriger ausfallen als im Vorjahr.
Auch die Gefahren durch die hohe Verschuldung der Kommunen müssten beseitigt werden. Provinzregierungen müssten die Verantwortung übernehmen, um mit ausstehenden Schulden umzugehen.
"Systematische Risiken verhindern"
In Finanzinstitutionen müssten die internen Risikokontrollen verschärft werden. Auch sollten die Vorschriften für Schattenbanken, Internetfinanzgeschäfte und Beteiligungsgesellschaften verbessert werden. "Die Grundlagen der chinesischen Wirtschaft bleiben gesund, und uns stehen viele Werkzeuge zur Verfügung", versicherte der Premier. "Wir sind völlig in der Lage, systematische Risiken zu verhindern."
Erneue kräftig steigern will die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nach den USA ihre Rüstungsausgaben in diesem Jahr steigern. Die Verteidigungsausgaben sollen um 8,1 Prozent erhöht werden. Das Militär solle stark wie Stein werden, so Li Keqiang. Die Ausgaben würden damit um umgerechnet rund 142 Milliarden Euro (1,11 Billionen Yuan) steigen. Das Geld fließt in die derzeit laufende Modernisierung der Volksbefreiungsarmee. Diplomaten zufolge könnten die tatsächlichen Militärausgaben deutlich über dem ausgewiesenen Etat liegen, weil Geld auch über zivile Projekte in die Armee fließe..
ar/hb (dpa, rtr, afp)