Anspruch auf Taiwan mit "Luftunterstützung"

Angesichts der jüngsten Spannungen zu Taiwan hat Chinas Luftwaffe den Anspruch der Regierung in Peking auf die Insel untermauert. "Die Luftwaffe hat den entschiedenen Willen, das volle Vertrauen und hinreichende Fähigkeiten, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen", sagte ein Luftwaffensprecher mit Bezug auf den von Peking als abtrünnige Provinz betrachteten Inselstaat. Die Volksrepublik China habe genügend Kampfjets, um "die kostbare Insel unseres Mutterlands" einzukreisen.

Auch chinesische Manöver mit scharfer Munition

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine, deren nationale Eigenständigkeit von Russland bestritten wird, richten sich die Blicke international auch verstärkt auf den ungelösten Taiwan-Konflikt. Die USA unterstützen den Inselstaat, der auf seine Eigenständigkeit als Republik China pocht.

Offensichtlich als Warnung an Washington hielt Chinas Militär am Samstag in der Nähe Taiwans auch Manöver mit scharfer Munition ab. Wie die Behörden mitteilten, wurden Teile der Gewässer vor der Provinz Fujian gesperrt. Das Gebiet liegt im Norden der Taiwanstraße, die das chinesische Festland und die Inselrepublik Taiwan trennt.

Zuletzt hatten Erwartungen, dass die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im Rahmen ihrer bevorstehenden Asien-Reise auch Taiwan besucht, für Unruhe in Peking gesorgt. Die Vorsitzende der US-Abgeordnetenkammer ist die dritthöchste Vertreterin der USA nach Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris.

Singapur, Malaysia, Südkorea, Japan - und Taiwan? 

Pelosi bestätigte inzwischen offiziell ihre Asien-Reise, ohne jedoch Angaben zu einem eventuellen Taiwan-Besuch zu machen. Ihr Büro erklärte, die 82 Jahre alte Parteikollegin von Biden werde mit einer sechsköpfigen Delegation des US-Kongresses nach Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan reisen. "Unsere Delegation wird hochrangige Gespräche führen, um zu erörtern, wie wir unsere gemeinsamen Interessen und Werte weiter vorantreiben können", erklärte Pelosi. Im Fokus liegen demnach Themen wie Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Klimaschutz und Menschenrechte. Die hochrangige Besuchergruppe wird ausschließlich aus Mitgliedern der Demokratischen Partei bestehen. 

Das Außenministerium Singapurs bestätigte, dass Pelosis Delegation den Stadtstaat am 1. und 2. August besuchen werde. Es seien Treffen mit Präsidentin Halimah Yacob und Premierminister Lee Hsien Loong geplant.

 

Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte Biden erst am Donnerstag aufgefordert, das von Peking verfolgte Ein-China-Prinzip anzuerkennen und hinzugefügt: "Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen." Die US-Präsidialverwaltung hat nach eigenen Angaben indes keine Hinweise auf bevorstehende Militäraktivitäten Chinas gegen Taiwan. Peking hat in der Vergangenheit mehrfach mit Manövern nahe der Insel seinen Anspruch unterstrichen.

 

sti/se (afp, rtr, ap, dpa)