CDU-Abgeordnete schockiert mit Nazi-Begriff

Die umstrittene Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla hat mit einem Twitter-Kommentar zur Flüchtlingslage für Aufsehen gesorgt – auch innerhalb der eigenen Partei. Kudla benutzte in ihrer Kritik an der Asylpolitik der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel den Nazi-Begriff "Umvolkung". Kudla schrieb auf Twitter:

 

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion distanzierte sich "eindeutig von Inhalt und Sprache", schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer. Kudlas Tweet sei "unsäglich". 

Mit "Umvolkung" war im Nationalsozialismus die Germanisierung deutschfreundlicher Bevölkerungsgruppen in eroberten Gebieten Osteuropas gemeint. Der Begriff wird heute von Rechtsextremisten benutzt, um die Migrationspolitik zu kritisieren.

Kudla griff bereits türkischen Journalisten an

Kudla war vor zwei Wochen mit Äußerungen zum türkischen Journalisten Can Dündar in die Schlagzeilen geraten. Sie hatte den Regierungskritiker in einem beleidigenden Tweet als "Cansel Dünnschiss" tituliert. Die 54-Jährige schrieb: "Cansel #Dünnschiss, pardon, Can #Dündar sagt, #Beitrittsverhandlungen mit #Türkei nicht abbrechen. Wissen wir selbst." Dafür hagelte es Kritik.

Die Leipziger Stadträte Michael Weickert und Jens Lehmann kündigten daraufhin an, sich um die Nominierung als CDU-Direktkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl bewerben zu wollen. Die CDU will ihre Direktkandidaten auf einem Wahlkongress am 22. Oktober küren. Beide begründeten ihren Schritt unter anderem damit, dass sie mit der Arbeit und der Kommunikation Kudlas unzufrieden sind.

Die gebürtige Münchnerin sitzt seit 2009 für den Wahlkreis Leipzig I im Bundestag, wo sie im Juni mit einem einsamen Nein gegen die Armenier-Resolution für Aufsehen gesorgt hatte.

chr/mak (dpa, twitter)