Bundeswehr übernimmt EU-Kommando in Mali
28. Juli 2015
In Anwesenheit von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übernimmt die Bundeswehr das Kommando über die EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali. Der deutsche Brigadegeneral Franz Pfrengle wird den Einsatz mit rund 600 Soldaten aus 24 Ländern leiten. Darunter sind 160 Bundeswehrsoldaten. Derzeit hat Spanien das Kommando über die Mission. Auch die Verteidigungsminister Spaniens und Österreichs, Pedro Morenés Eulate und Gerald Klug, werden dazu am Dienstag in Bamako erwartet.
Der Norden Malis war im Zuge eines Putsches 2012 ins Chaos gestürzt. Islamisten und Tuareg-Rebellen hatten in der Region die Macht an sich gerissen. Erst durch ein Eingreifen der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich im Januar 2013 konnte das Gebiet wieder weitgehend befreit werden. Vor einem Monat schloss die Regierung mit den wichtigsten Rebellengruppen ein Friedensabkommen, in das nun große Hoffnungen gesetzt werden.
Von der Leyen sprach am Montagabend nach ihren ersten Gesprächen in Mali von einer entscheidenden Phase auf dem Weg zu Frieden und Stabilität. "Wir wissen, was auf dem Spiel steht", sagte sie nach einem Treffen mit ihrem malischen Amtskollegen Tiéman Hubert Coulibaly. "Denn wir können, wenn wir es schaffen, hier einen Stabilitätsanker entwickeln."
Die CDU-Politikerin verwies auch darauf, dass mehr Stabilität in Afrika die Flucht vieler Menschen nach Europa verhindern kann. "Nichts kann Menschen eher davon abhalten die lebensgefährliche Flucht nach Europa zu wagen, als die Tatsache, dass sie in ihren Heimatländern Perspektiven haben, eine Zukunft sehen", sagte sie. Für Mali sei nun "wichtig, dass schnell Erfolge für die Bevölkerung sichtbar werden".
"Logik der Gewalt hinter sich lassen"
Es gehe für sein Land nun darum, den Friedensvertrag auch umzusetzen, sagte Coulibaly. Mali müsse "die Logik der Gewalt hinter sich lassen und wieder ein normales Leben aufnehmen".
Die EU-Trainingsmission EUTM Mali zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte war vor rund zwei Jahren ins Leben gerufen worden. Beteiligt sind Soldaten aus mehr als 20 europäischen Ländern, neben EU-Mitgliedern auch die Balkanstaaten Serbien und Montenegro. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten soll bis Ende August auf rund 200 ansteigen. Bislang wurden am Standort Koulikoro nahe Bamako nach Bundeswehrangaben etwa 5500 malische Soldaten ausgebildet.
Daneben sind mehr als 10.000 UN-Blauhelmsoldaten und Polizisten aus mehr als 40 Ländern zur Friedenssicherung über das ganzen Land verteilt. Ihr Einsatz ist äußerst gefährlich. Seit April 2013 sind 42 Blauhelmsoldaten getötet und 166 verletzt worden. Deutschland ist bei MINUSMA mit sieben Soldaten vertreten.
Deutschland stellte Mali zudem militärisches Material zur Verfügung, darunter mehr als 90 Fahrzeuge, aber keine Waffen. Auch künftig will die Bundesregierung die malische Armee unterstützen. Im Bundeshaushalt 2016 ist ein gemeinsamer Topf mit einem Volumen von 100 Millionen Euro von Verteidigungs- und Außenministerium vorgesehen, aus dem dies erfolgen soll. Aus der sogenannten Ertüchtigungsinitiative sollen Mali und andere Staaten etwa mit Material versorgt werden.
stu/gmf (afp, dpa)