Bundeswehr soll wieder nach Bosnien

Die Bundesregierung plant einen neuen Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina. Das Kabinett beschloss dazu ein neues Mandat für den dortigen Eufor-Einsatz, das zunächst bis zum 30 Juni 2023 laufen soll. Die Obergrenze liegt bei 50 Armeeangehörigen. Die für die Entsendung erforderliche Abstimmung im Bundestag soll noch vor der Sommerpause stattfinden.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit begründete den Einsatz mit den anhaltenden innenpolitischen Spannungen in Bosnien. Deutschland wolle dabei helfen, dem Westbalkanland den Weg nach Europa zu ebnen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums ergänzte, die Einsatzkräfte sollten unter anderem als "Augen und Ohren" in Städten und Ortschaften fungieren. Auch sollen die Bundeswehr-Soldaten in der Kommandozentrale des Eufor-Einsatz in Sarajewo eingesetzt werden.

Einsatz für die Einheit des Landes

Russlands Krieg in der Ukraine hat auch neues geopolitisches Augenmerk auf die Westbalkan-Region gelenkt, in der Russland über teils großen Einfluss verfügt. In Bosnien trifft das insbesondere auf den Landesteil Republika Srpska zu, auf dessen Abspaltung separatistische Kräfte seit längerem hinwirken.

Im Oktober sollen in Bosnien Wahlen durchgeführt werden. Nach dem Ende des Bosnien-Kriegs wurde 1995 die Macht in Bosnien durch den Vertrag von Dayton zwischen den verschiedenen Volksgruppen aufgeteilt. Seitdem soll die Präsenz internationaler Truppen den Frieden bewahren und die Einhaltung des Abkommens unterstützen. Zwischen 2004 und 2012 waren im Rahmen der Mission "Eufor Althea" schon einmal Angehörige der Bundeswehr daran beteiligt.

Scholz' neues Engagement auf dem Westbalkan

Weiterhin aktiv ist die Bundeswehr auch im rund 120 Kilometer südöstlich gelegenen Kosovo - dort stellt Deutschland etwa 80 der derzeit rund 3400 Kräfte der NATO-Mission KFOR. In der vergangenen Woche hat Bundeskanzler Olaf Scholz mehrere Westbalkan-Staaten besucht. Scholz verfolgt mit seiner Regierung das Ziel, die gesamte Region perspektivisch an die EU anzubinden. Vier der Länder (Serbien, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien) sind EU-Beitrittskandidaten, allerdings wurden bislang nur mit Serbien sowie Montenegro offizielle Verhandlungen gestartet. In EU-Mitgliedsländern wie Frankreich oder Bulgarien gibt es Vorbehalte gegen die Aufnahme eines oder mehrerer dieser Länder.

ehl/uh (afp, rtr, epd)