Kabinett verlängert zwei Einsätze in Afrika
11. April 2018
Im Rahmen der EU-Ausbildungsmission sollen die Bundeswehr-Soldaten noch ein Jahr länger in Mali bleiben, so die Pläne des Bundeskabinetts. Auf ihrer Klausurtagung im Schloss Meseberg beschlossen die Minister der Großen Koalition eine Verlängerung bis Mai 2019.
Deutschland wird Ende November die Führung der EU-Mission in Mali übernehmen, daher einigte sich das Kabinett darauf, auch die Mandatsobergrenze auf 350 Soldaten anzuheben. Aktuell unterstützen rund 150 Bundeswehrsoldaten die lokalen Kräfte in Mali im Kampf gegen Terroristen. Bisher wurden mehr als 10.000 malische Soldaten ausgebildet.
Gruppierungen wie Al-Kaida terrorisieren den Norden des westafrikanischen Landes schon lange. Künftig soll die Bundeswehr auch außerhalb Malis in den Hauptquartieren der G5-Sahel-Truppe beraten können. Die von den G5-Sahel-Ländern Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad aufgestellte Einheit mit rund 5000 Soldaten soll für Sicherheit in der Sahelregion sorgen und auch die illegale Migration von Afrika nach Europa eindämmen.
Einsatz in Somalia ebenfalls verlängert
Bereits im März vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde der wohl gefährlichste Bundeswehr-Einsatz in Mali: Bis zu 1100 deutsche Soldaten sind an der UN-Friedenstruppe "Minusma" beteiligt. Mehr als 10.000 Blauhelm-Soldaten aus über 20 Ländern sollen Mali stabilisieren, islamistische Terroristen bekämpfen und den Friedensvertrag von 2015 unterstützen. Die Verlängerung des Mandats wird derzeit bereits im Auswärtigen Ausschuss im Bundestag beraten.
Das Kabinett beschloss auf seiner Klausurtagung auch die Fortsetzung des Einsatzes vor der Küste Somalias. Die deutsche Beteiligung an der EU-Operation "Atalanta" soll mit maximal 600 Soldaten bis 31. Mai 2019 verlängert werden. Derzeit stellt die Bundeswehr dort aber nur 75 Soldaten. Die Zahl der Angriffe von Piraten in dem Seegebiet ist seit Beginn im Jahr 2008 stark zurückgegangen. Der Einsatz soll die Transporte des Welternährungsprogramms, Seeleute und Handelsschiffe vor Piraten schützen. Durch den Golf von Aden verläuft die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Jährlich passieren mehr als 20.000 Schiffe das Gebiet.
Der Bundestag muss den Kabinettsbeschlüssen noch zustimmen, was mit den Stimmen der Großen Koalition aber als sicher gilt. Die Mandatsentwürfe werden bereits am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag debattiert.
pgr/djo (dpa, epd, afp)