Bundeswehr soll länger in Afghanistan bleiben

Das Kabinett billigte eine Beschlussvorlage, die vorsieht, dass die deutschen Soldaten bis zum 31. Januar 2022 am Hindukusch stationiert bleiben. Dort sollen sie an der Mission "Resolute Support" teilnehmen und afghanische Sicherheitskräfte unterstützen. Das aktuelle Mandat läuft Ende März aus. Der Bundestag muss einer Mandatsverlängerung noch zustimmen. Politiker der Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD hatten bereits ihre Zustimmung signalisiert.

Derzeit sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums rund 1100 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert. Die Bundeswehr stellt momentan das zweitgrößte Kontingent nach der US-Armee, die nach einer deutlichen Truppenreduzierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump noch 2500 Soldaten im Land hat. Wie es mit dem aktuellen Einsatz der NATO weitergeht, ist unklar.

Unsicherheitsfaktor Friedensgespräche

Hintergrund ist nach Angaben aus Regierungskreisen, dass das ursprünglich von den USA gesetzte Abzugsdatum am 30. April nicht mehr zu halten sei, weil die Friedensverhandlungen zwischen den radikal-islamischen Taliban und der afghanischen Regierung länger dauern würden. Ein Abzug vor Ende der Gespräche könne die Position der Regierung in Kabul schwächen. Die USA hatten unter Trump den Abzug aus Afghanistan zugesagt, wollen aber nun ebenfalls über den 30. April hinaus bleiben.

Der Einsatz begann vor fast 20 Jahren als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA. Vor etwa einem Jahr haben die USA ein Friedensabkommen mit den radikal-islamischen Taliban unterzeichnet. Dennoch nimmt die Gewalt in dem asiatischen Land wieder zu. Die Taliban drohen mit weiteren Kämpfen, falls ausländische Streitkräfte bis Mai nicht das Land verlassen haben.

kle/gri (rtr, epd, dpa)