Mali-Einsatz soll massiv ausgeweitet werden

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier grundsätzlich darauf verständigt, drei "Tiger"-Kampfhubschrauber, drei Sanitätshubschrauber vom Typ NH90 sowie zwei Hubschrauber als Reserve für die UN-Friedensmission in Mali zur Verfügung zu stellen. Der Einsatz soll im März oder April nächsten Jahres beginnen und auf ein Jahr befristet sein.

Die Bundeswehr ist seit Februar im nordmalischen Gao stationiert, einer ehemaligen Hochburg islamistischer Rebellen. Derzeit sind etwa 520 deutsche Soldaten dort. Für den Hubschrauber-Einsatz muss voraussichtlich eine dreistellige Zahl an Soldaten zusätzlich nach Mali geschickt werden. Die Bundeswehr füllt damit eine Lücke, die Anfang nächsten Jahres durch den Abzug niederländischer Hubschrauber entsteht. Der Helikopter-Einsatz dient vor allem der Rettung verletzter Soldaten der Vereinten Nationen und der malischen Armee. Die schwer bewaffneten "Tiger" werden zum Schutz der Sanitätshubschrauber nach Mali geschickt. Sie werden sich aber nicht an der Bekämpfung von Terroristen beteiligen.

Mandat des Bundestages muss verändert werden

Die Minister wollen nun zunächst die Außen- und Verteidigungsexperten des Bundestags über ihr Vorhaben informieren, bevor die Entscheidung offiziell verkündet wird. Das Mandat des Parlaments muss für die Entsendung der Hubschrauber ausgeweitet werden. Bisher dürfen höchstens 650 Soldaten zum Einsatz kommen. Diese Obergrenze muss wahrscheinlich angehoben werden. Steinmeier hatte sich lange gegen eine Ausweitung des Einsatzes gewehrt. "Nicht Deutschland steht in der Pflicht und schon gar nicht in der ersten Reihe, die bisher von den Niederländern gestellten Hubschrauber zu ersetzen", sagte er im Juli. Die Vereinten Nationen fanden aber kein anderes Land, das bereit war einzuspringen. Nun soll es offenbar ein Rotationssystem geben, an dem drei oder vier Länder beteiligt sind, die sich abwechseln.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold signalisierte Zustimmung zu einer Ausweitung. "Ich bin der Meinung, wir müssen bei den hochwertigen Fähigkeiten die Mandate der UN stärker unterstützen", sagte er der dpa. "Dies geht aber nur, wenn sich andere Industriestaaten daran beteiligen und wir uns gegenseitig ablösen."

Der Norden Malis war 2012 zeitweise in der Hand von islamistischen und anderen Rebellengruppen. Auch heute kommt es immer wieder zu Anschlägen und Angriffen - auch auf die UN-Truppen. Im Sommer wurde erstmals eine Bundeswehr-Patrouille beschossen. Die UN-Mission soll zur Umsetzung eines Friedensabkommens der Regierung mit Rebellen beitragen. Die Bundeswehr ist zudem mit rund 130 Bundeswehr-Soldaten an einer EU-Ausbildungsmission in Mali beteiligt.

sti/kle (dpa)