Bundeswehr bleibt in Afghanistan

Sichtlich bewegt informierte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) am Donnerstag (30.9.) die Abgeordneten zuerst über den Anschlag auf das Feldlager der Bundeswehr in Kundus. Gerade der Einsatz von 270 deutschen Soldaten in der nordafghanischen Provinzstadt Kundus, der vor einem Jahr begonnen hat, ist immer wieder in die Kritik geraten. Auch nach dem Anschlag habe er aber keinen Zweifel an diesem Einsatz, sagte Verteidigungsminister Peter Struck im Bundestag. "Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit gegen Anschläge der Art, wie wir sie gestern erlebt haben. Unsere Soldaten wissen das", erklärte Struck. Die Soldaten seien sich der Gefahrensituation bewusst. "Sie nehmen diesen Auftrag sehr ernst und sind überzeugt von diesem Auftrag."

Stolz auf die Soldaten

Der Dank Strucks an die Soldaten ging im Beifall der Abgeordneten unter. Die Bundeswehr habe mit dazu beigetragen, dass am 9. Oktober erstmals nach dem Ende der Taliban-Herrschaft Präsidentschaftswahlen in Afghanistan abgehalten werden können. Darauf sei er stolz, so der Verteidigungsminister. Auch CDU und CSU befürworteten die Verlängerung des Einsatzes.

Würde die internationale Sicherheitstruppe ISAF sich heute zurückziehen, dann kämen die Taliban morgen zurück, warnte der CDU-Außenpolitiker Friedbert Pflüger. Seine Partei hat aber Probleme damit, dass die Bundeswehr auch im größten Drogenanbaugebiet Afghanistans im Einsatz ist, nämlich in den nordafghanischen Städten Kundus und Faisabad. "Drogen aus Afghanistan überschwemmen den Markt in Europa. Politiker und Warlords, die jedenfalls indirekt durch die ISAF und durch unser Engagement mit stabilisiert werden, verdienen daran. Das darf nicht so bleiben!", sagte Pflüger.

"mission impossible"

Die Freien Demokraten halten den Bundeswehreinsatz in der Hauptstadt Kabul zwar für sinnvoll, kritisieren aber auch das Engagement in Kundus und Faisabad. Dort sollen kleinere Kontingente von deutschen Soldaten den Einfluss der Zentralregierung stärken. In Faisabad ist die Bundeswehr seit diesem Sommer mit 110 Soldaten im Einsatz, auch dort kam es in den vergangenen Wochen zu Unruhen. "Dieser Einsatz ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Er ist nicht zu Ende gedacht", sagte der FDP-Abgeordnete Werner Hoyer. Der Einsatz sei nicht in ein internationales Konzept eingebettet und berge hohe Risiken. Wegen der ungelösten Drogenfrage bleibe er für die Soldaten eine "mission impossible".

Auch unter dem Eindruck des jüngsten Anschlags stimmte der Bundestag aber der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um ein weiteres Jahr mit großer Mehrheit zu. Die aktuellen Unruhen und Anschläge zeigten, dass das internationale Engagement in Afghanistan noch viele Jahre fortgesetzt werden müsse, meinten viele Redner.

Bundeskanzler Gerhard Schröder ließ inzwischen mitteilen, dass er seinen für den 11. Oktober geplanten Besuch in Kabul noch einmal überdenke.