Auch fabrikneues Gerät nicht einsatzbereit
31. Oktober 2018
Dem Verteidigungsministerium machen vor allem das Transportflugzeug A400M und der Schützenpanzer Puma Sorgen. Von den 71 im vergangenen Jahr ausgelieferten Puma-Panzern sind 27 einsatzbereit, von den acht A400M die Hälfte, heißt es in einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Auch bei den neuen Hubschraubern sieht es düster aus: Von sieben "Tiger"-Kampfhubschraubern aus dem Jahr 2017 sind zwei einsatzbereit, von sieben "NH90"-Transporthubschraubern sind es vier. Dass von den vier neuen "Eurofighter"-Kampfjets derzeit nur einer genutzt werden kann, führt das Verteidigungsministerium auf die Nachrüstung mit neuen Hauptrechnern zurück.
Die Qualität sei bei Auslieferung "weiterhin steigerungsfähig. Hier sehen wir nach wie vor die Industrie in der Pflicht, die vereinbarten Leistungen schnellstmöglich zu erfüllen", so Tauber. Insgesamt können von den 97 im Jahr 2017 an die Truppe ausgelieferten Großgeräten laut Verteidigungsministerium derzeit nur 38 genutzt werden. Das entspricht einer Quote von 39 Prozent.
Großgeräte bei Neulieferung nur bedingt einsatzbereit
Die Einsatzbereitschaft bei den neuen Geräten liegt damit sogar noch deutlich unter dem Durchschnitt aller gut 5000 Exemplare der 53 Hauptwaffensysteme, die der Bundeswehr zur Verfügung stehen. Aus dem letzten Prüfbericht vom Februar 2018 geht hervor, dass davon insgesamt deutlich mehr als die Hälfte eingesetzt werden können. Ziel der Bundeswehr ist es, 70 Prozent ihrer Waffensysteme für den Einsatz bereit zu halten.
Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen machte in einer ersten Reaktion deutlich, dass sie die neue Statistik über Mängel bei der Einsatzbereitschaft von Militärgeräten als nicht besonders aussagekräftig ansieht. Das Bild sei komplex und lasse sich durch eine Stichtagsmessung schwer zeigen, erklärte sie am Rande eines Truppenbesuchs in Norwegen. So hätten die in der Statistik auftauchenden Kampfjets vom Typ Eurofighter nur eine Anpassung der Software gebraucht, die mittlerweile erfolgt sei. "Heute zum Beispiel sind sie alle einsatzbereit", sagte von der Leyen. Zugleich räumte die CDU-Politikerin ein, dass es beim Transportflugzeug A400M und beim Schützenpanzer Puma größeren Nachbesserungsbedarf gibt. "Da wissen wir, dass es gewisse Mängel gibt", sagte sie. Es sei dennoch wichtig, dass die Waffensysteme schon da seien, um Training und Ausbildung zu ermöglichen.
Die Ministerin hatte sich schon zuvor eine deutliche Verbesserung der Einsatzbereitschaft des Bundeswehr-Materials zum Ziel gesetzt. Nach Ansicht des Linken-Politikers Höhn wird die CDU-Politikerin ihren eigenen Ansprüchen aber nicht gerecht. "Brandneues militärisches Gerät direkt aus den Produktionshallen der Rüstungsindustrie funktioniert auch nicht", sagt er. "Es ist nicht hinnehmbar, wenn der Industrie Material abgenommen und dafür bezahlt wird, dieses aber nicht funktioniert." Was geliefert werde, müsse auch zu 100 Prozent einsatzfähig sein. "Es ist ein Skandal, wenn Frau von der Leyen diesen milliardenteuren Pfusch der Rüstungsindustrie auf Kosten der Steuerzahler zulässt."
ni/ww/kle (dpa, afp)