Mehr Flüchtlinge zur Rückkehr motivieren

Mit finanziellen Anreizen möchte die Bundesregierung Menschen ohne Bleibeperspektive bewegen, von selbst in ihre Heimatländer zurückzureisen. Mit einem dreistelligen Millionenbetrag soll ab März ein umfangreiches Projekt des Bundesentwicklungsministeriums starten, das Menschen Anreize bieten will, freiwillig Deutschland zu verlassen. Ziel sei dabei auch die Integration im Herkunftsland, sagte ein Sprecher des Entwicklungsministeriums.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte für das Programm bereits im November 150 Millionen Euro bereitgestellt. Das Programm umfasse zunächst elf Länder, vor allem in der Balkanregion und in Nordafrika. Darunter sind nach Angaben des Ministeriums Tunesien, Marokko, Nigeria, das Kosovo, Serbien und Albanien. Das Programm richtet sich demnach vor allem an Asylbewerber, die in Deutschland keine Chance auf Anerkennung haben, aber auch an Flüchtlinge, die nach dem Ende der Konflikte wieder zurück in ihre Heimat wollten.

Es hakt in Nordafrika

Vor allem bei Abschiebungen nach Nordafrika gibt es immer wieder Probleme. Bis November 2016 lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 8363 Asylanträge aus der Region ab. Im gleichen Zeitraum wurden aber nur 368 Menschen in diese Länder abgeschoben. Die Durchsetzung einer bestehenden Ausreisepflicht scheitere in der Praxis oftmals an verschiedenen Hemmnissen wie etwa fehlenden Papieren oder gesundheitlichen Gefahren, teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Bundesregierung will daher auf freiwillige Ausreisen setzen.

In den Projektländern will das Entwicklungsministerium dazu Beratungszentren einrichten und Rückkehrer beruflich fortbilden oder sie bei der Gründung eigener Kleinunternehmen mit Mikrokrediten unterstützen. Das Programm zielt insgesamt darauf ab, für die Rückkehrer in ihren Heimatländern "nachhaltige Beschäftigungsmöglichkeiten" zu eröffnen und "Lebensperspektiven vor Ort" zu schaffen. Zusätzlich richteten sich die Beratungszentren auch an Menschen, die ihre Heimat in Richtung Deutschland verlassen wollten. "Viele Menschen kommen mit falschen Erwartungen zu uns", sagte ein Sprecher.

Im Rahmen des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) soll Ende der Woche in Tunesien das erste Migrationsberatungszentrum in Afrika eröffnet werden.

Mehr Beratungsstellen

Vor einer Woche hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Magdeburg angekündigt, die Zahl der Beratungsstellen für abgelehnte Asylbewerber, die Deutschland freiwillig verlassen wollen, zu erhöhen. Der CDU-Politiker äußerte sich bei einem Besuch einer Beratungsstelle in der Hauptstadt Sachsen-Anhalts. Flüchtlinge können dort eine Förderung für einen beruflichen Neustart in der Heimat bekommen. "Das soll den Menschen eine neue Lebensperspektive in der Heimat ermöglichen", sagte de Maizière. Geld werde erst ausgezahlt, wenn der Betreffende in seinem Heimatland angekommen sei. Im vergangenen Jahr verließen rund 55.000 abgelehnte Asylbewerber Deutschland freiwillig, etwa 25.000 wurden abgeschoben.

kle/uh (dpa, bmz.de)