Berlin schickt mehr Soldaten nach Afghanistan

Die Bundesregierung will die Zahl der am Hindukusch stationierten Bundeswehr-Soldaten um 130 auf 980 Mann aufstocken. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, bestätigte einen entsprechenden Bericht des Internet-Blogs "Augen geradeaus!" Die deutschen Soldaten beraten die Afghanen, die seit Ende 2014 selbst für die Sicherheit im Land verantwortlich sind.

Kein Kampfauftrag

"Der Auftrag wird nicht verändert. Aber die Bundeswehr muss auch in die Lage versetzt werden, ihn zu erfüllen", sagte Arnold der "Berliner Zeitung". In dem auf Verteidigungs- und Sicherheitspolitik spezialisierten Blog heißt es, das Mandat für die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten Mission solle weiterhin ausschließlich die Beratung afghanischer Sicherheitskräfte erlauben.

Ein Kampfauftrag, wie er vor allem von Unionspolitikern zur Absicherung von Schutzzonen für aus Deutschland abgeschobene afghanische Flüchtlinge ins Gespräch gebracht worden sei, sei endgültig vom Tisch.

Soldaten länger im Norden Afghanistans

Nach Informationen des Nachrichtenportals "Spiegel Online" wird das Bundeskabinett den Mandatstext für 2016 am kommenden Mittwoch beschließen. Anschließend muss der Bundestag darüber beraten. Laut "Spiegel" soll die Bundeswehr zudem länger im Norden Afghanistans bleiben als bislang geplant. Die Trainingsmission in Masar-i-Scharif werde bis mindestens Ende 2016 fortgesetzt.

Die Bundeswehr hatte sich an der von der NATO geführten ISAF-Schutztruppe zeitweise mit bis zu 5350 Soldaten beteiligt. Ende 2014 wurde dieser Kampfeinsatz nach 13 Jahren durch die Mission "Resolute Support" (Entschlossene Unterstützung) ersetzt, um afghanische Sicherheitskräfte auszubilden und zu beraten. Ursprünglich war für 2016 eine weitere Reduzierung der 13.000 Soldaten vorgesehen, die derzeit noch am Hindukusch stationiert sind. Auch das Bundeswehrkontingent sollte nochmals verringert werden.

Angesichts der prekären Sicherheitslage entschied US-Präsident Barack Obama aber, dass zumindest die US-Afghanistantruppe mit 9800 Soldaten bis Ende 2016 in voller Stärke im Land bleibt. Länder wie Deutschland, Italien und Großbritannien machten daraufhin deutlich, dass sie ebenfalls ihre Präsenz aufrechterhalten wollen.

"Deutschland müsse Verlässlichkeit beweisen"

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte am Mittwochabend beim Großen Zapfenstreich zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr in Berlin, Deutschland müsse jetzt beim Einsatz in Afghanistan Verlässlichkeit beweisen. "In einigen Tagen werden 20 Nationen nach Berlin kommen, um mit uns das weitere gemeinsame Vorgehen in Afghanistan zu beraten".

Die CDU-Ministerin meinte weiter, die Deutschen bauten seit Jahrzehnten auf Schutzversprechen ihrer Partner. Diese erwarteten umgekehrt, "dass wir notfalls mit all unseren Fähigkeiten für sie einstehen und dafür auch Vorsorge tragen". Zu dem neuen Afghanistan-Mandat äußerte sie sich nicht.

se/wl (dpa, afp, augengeradeaus.net)