Kanzler Scholz: "Der Westbalkan gehört zu Europa"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Serbien und das Kosovo zu einer Beilegung ihrer Streitigkeiten aufgerufen, um den Weg zu einem EU-Beitritt frei zu machen. Eine EU-Mitgliedschaft sei für Serbien und das Kosovo "jetzt eine realistische Perspektive", sagte Scholz bei dem Treffen mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti in Berlin. "Es lohnt sich also, Entscheidungen zu treffen und Verständigung zustande zu bringen."

Das überwiegend von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 von Serbien losgelöst und 2008 für unabhängig erklärt. Serbien hat dies bis heute nicht anerkannt und erhebt weiter Anspruch auf das Territorium des von Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern anerkannten Staates. Diese Nichtanerkennung ist ein wichtiger Hinderungsgrund für eine EU-Mitgliedschaft Serbiens.

"Alle offenen Fragen in einem Dialog klären"

Staatspräsident Aleksandar Vucic hat nun eine Annäherung mit dem Nachbarland Kosovo in Aussicht gestellt. Er werde alles geben, um einen Kompromiss zu erreichen, versicherte Vucic nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz. Dieser betonte, Fortschritte in dieser Frage seien von "enormer Bedeutung" für die angepeilte EU-Mitgliedschaft beider Länder. "Alle offenen Fragen müssen in diesem Dialog geklärt werden."

Scholz lobte die Reformanstrengungen im Kosovo gerade bei der Korruptionsbekämpfung. Im Hinblick auf Serbiens EU-Beitrag erklärte Scholz, das Land müsse seinen Reformweg konsequent fortsetzen - vor allem in Fragen von Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität.

Nicht nur Serbien und Kosovo…

Der Bundeskanzler forciert auch die Aufnahme aller Westbalkan-Staaten in die EU: "Der Westbalkan gehört zu Europa. Alle seine Länder müssen künftig auch zur Europäischen Union gehören", so Scholz. Er setze sich dafür ein, dass die Länder "dies sehr bald schaffen". Scholz kündigte eine Westbalkan-Reise in der zweiten Jahreshälfte an. Er werde zudem die sechs Westbalkan-Länder zu einem Treffen im Rahmen des "Berliner Prozesses" zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit einladen. Zu den sechs Ländern gehören neben Kosovo und Serbien auch Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nord-Mazedonien und Albanien.

Der Kanzler kündigte eine Reise in die Region an. In der zweiten Jahreshälfte wolle er zudem die Westbalkanstaaten zu einem Treffen in Berlin zusammenbringen.

fab/kle (rtr, dpa, afp)