Bundesamt prüft Daimler-Diesel

Das bestätigte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums am Freitag in Berlin. Dies folge aus einem Gespräch der Untersuchungskommission des Ministeriums zum Diesel-Skandal mit Konzernvertretern.

Daimler habe bei dem Treffen am Donnerstag seine Position dargestellt, sich rechtskonform zu verhalten, hieß es. Der Sprecher äußerte sich auf eine entsprechende Nachfrage hin nicht zu einer eigenen Bewertung des Ministeriums. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", WDR und NDR könnten mehr als eine Million Daimler-Fahrzeuge mit einer Software programmiert sein, die Abgaswerte manipuliert. Betroffen seien zwei Motorklassen, die nun vom KBA gesondert untersucht werden sollen.

"Betrug und strafbare Werbung"

Nach dem Bekanntwerden der Ermittlungen wegen möglichen Diesel-Abgas-Betrugs bei Daimler hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am Donnerstag Verantwortliche des Autobauers einbestellt. Dem Stuttgarter Daimler-Konzern könnte auch in Deutschland ein eigenes "Dieselgate" drohen. Denn die Vorwürfe gegen die Daimler AG sind offenbar schwerwiegender und umfassender als bislang bekannt. Der Konzern soll von 2008 bis 2016 in Europa und den USA Fahrzeuge mit einem unzulässig hohen Schadstoffausstoß verkauft haben.

Das geht aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichtes Stuttgart hervor, den die Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR einsehen konnten. Der Beschluss war die Grundlage für eine Razzia vor wenigen Wochen bei Daimler und anderen Firmen. Ende Mai hatte ein Großaufgebot von Polizei und Staatsanwaltschaft zahlreiche Daimler-Standorte durchsucht, um Beweismaterial sicherzustellen. Der Verdacht der Ermittler: Betrug und strafbare Werbung "im Zusammenhang mit der Manipulation der Abgasnachbehandlung an Diesel-Pkw".

Zwei Motor-Reihen für viele Typen

Süddeutsche, NDR und WDR berichten nun, die Staatsanwaltschaft ermittle gegen zwei Daimler-Beschäftigte wegen des Verdachts, Autokunden seien mit verbotener Werbung in die Irre geführt und betrogen worden. Es sei davon auszugehen, dass weitere Mitarbeiter des Konzerns an den mutmaßlichen Taten mitgewirkt hätten.

Eine Daimler-Sprecherin sagte, es handele sich um ein laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart. "Wir kooperieren vollumfänglich mit den Behörden. Spekulationen kommentieren wir nicht."

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte sich im vergangenen Jahr nach Messungen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) mit Daimler auf die Nachrüstung von 247.000 Mercedes-Fahrzeugen verständigt. Die beiden Motorenreihen, bei denen manipuliert worden sein soll, sind in viele Fahrzeugserien eingebaut worden; darunter diverse Mercedes-Klassen.

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht nach, dass die verdächtigen Motoren eine unzulässige Abschalteinrichtung enthielten, und eigentlich nicht zulassungsfähig gewesen seien. Es bestehe die Gefahr einer Stilllegungsverfügung.

wen/ul (dpa, Archiv)