Bund und Länder vereinbaren weitreichende Lockerungen
6. Mai 2020
Trotz weiterer Lockerungen von Corona-Auflagen seien nach wie vor Abstand und Kontaktbeschränkungen erforderlich, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten. Daher würden die Beschränkungen grundsätzlich weiter bis 5. Juni verlängert. Dies sei wichtig, um zu vermeiden, dass sich Infektionen schnell weiterverbreiten.
Oberstes Ziel: Infektionskontrolle
Merkel machte deutlich, dass Deutschland die allererste Phase der Pandemie hinter sich habe. Man müsse sich aber bewusst sein, dass das Land immer noch am Anfang stehe. "Das erste Ziel, die Verlangsamung der Virusausbreitung ist erreicht, dank der Mitwirkung der Menschen, die die Einschränkungen mitgetragen haben", sagte Merkel. Der Mindestabstand zwischen zwei Personen, Kontaktbeschränkungen und der Mund-Nasenschutz im öffentlichen Raum bleiben laut Merkel ein wesentliches Element der Infektionskontrolle. Die Kanzlerin betonte, dass es angesichts der föderalen Vielfalt in Deutschland selbstverständlich sei, dass es regional unterschiedliche Regelungen gebe.
Erleichterung bei Besuchsregeln
Für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen werden die Einschränkungen der Besuchsregeln bundesweit gelockert. Das sei ihr nach wochenlangen Einschränkungen für die Menschen dort wichtig gewesen, sagte Merkel. Jeder Patient oder Bewohner werde der wiederkehrende Besuch einer festen Kontaktperson ermöglicht.
Bundesweit dürfen alle Geschäfte wieder öffnen, die bisherige Öffnungsbeschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern entfällt. Stattdessen soll eine maximale Personenanzahl pro Ladenfläche festgelegt werden, um die Abstandsregeln wahren zu können.
Neustart für den Sport
Der wegen der Corona-Pandemie unterbrochene Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wird wieder erlaubt. Die Freizeitsportler müssten sich aber an bestimmte Auflagen halten. Auch die Fußball-Bundesliga kann "ab der zweiten Mai-Hälfte" wieder starten. Das genaue Datum soll die Deutsche Fußball-Liga selbst festlegen.
Die Bundesländer sollen eigenverantwortlich über eine schrittweise Öffnung der Gastronomie in der Corona-Krise entscheiden, vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens sowie landesspezifischer Besonderheiten. Merkel sagte mit Blick auf die Öffnung von Gaststätten das werde eine "Riesen-Herausforderung" sein. Es gehe darum, überall die Hygienevorschriften einzuhalten und dafür zu sorgen, dass die Abstände zwischen den Tischen eingehalten werden.
Für Schulen und Kitas sollen die Träger laut Merkel ein Konzept für die Ausweitung der Notbetreuung erarbeiten. Nach und nach sollen die Einrichtungen wieder für alle Kinder und Jugendlichen geöffnet werden. Auch hier ist die Einhaltung entsprechender Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln verpflichtend.
Bundesweit sei es zudem wieder erlaubt, dass sich mehrere Angehörige zweier Haushalte treffen, also etwa zwei Familien oder zwei Paare, sagte Merkel. Für Treffen mit Menschen aus einem anderen Haushalt gelte weiterhin, dass sie einen Abstand von 1,50 Metern zueinander einhalten sollen.
Notbremse bei zweiter Infektionswelle
Einig sind sich die Teilnehmer der Schaltkonferenz laut Merkel auch über eine Obergrenze für Neuinfektionen. Die Länder sollen demnach sicherstellen, dass in Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder konsequente Einschränkungen umgesetzt werden.
Angesichts der regional unterschiedlich hohen Infektionszahlen sollen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie künftig wieder stärker vor Ort getroffen werden. Vereinbart wurde bei dem telefonischen Bund-Länder-Treffen auch, dass die Bundesländer die Verantwortung für die Einhaltung der gelockerten Corona-Maßnahmen übernehmen.
Reproduktionsfaktor konstant unter eins
Die Zahl der bestätigten Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland ist auf 164.807 gestiegen, die Zahl der Toten in Verbindung mit einer Corona-Erkrankung gibt das Robert-Koch-Institut (RKI) mit 6996 an. Nach RKI-Schätzungen haben rund 137.400 Menschen die Infektion überstanden. Die Reproduktionszahl lag nach Angaben des RKI von Dienstag bei 0,71. Das bedeutet, dass zehn Infizierte gut sieben weitere Personen anstecken. Die Reproduktionszahl schwankte in den vergangenen Tagen zwischen 0,7 und 0,8.
qu/uh (dpa, afp, rtr, phoenix)